17.000 Fragebögen zur Deregulierung eingesandt

17.000 Fragebögen sind bei einer Bürgerbefragung zur Deregulierung in Oberösterreich eingesandt worden. Aufgrund des großen Erfolgs wurde die Frist für die Rücksendung der Fragebogen bis zum 20. Dezember verlängert, teilte LH Josef Pühringer (ÖVP) am Sonntag mit.

Gemeinsam mit den Oberösterreichern wolle man mit der Deregulierungs-Initiative eine Verringerung des Bestands an verbindlichen Rechtsvorschriften und damit eine raschere Abwicklung in Behördenverfahren sowie eine Konzentration der Ressourcen erreichen, so Pühringer.

„Jeder Vorschlag wird geprüft“

In den kommenden Wochen sollen die eingegangenen Vorschläge „geclustert“, geprüft und bearbeitet werden. Wenn sie EU- oder Bundesregelungen betreffen, werde man diese mit Nachdruck an die zuständigen Stellen weiterleiten, so Pühringer. Gleichzeitig werde im Land jeder einzelne Vorschlag überprüft und wenn möglich umgesetzt.

Link:

• Land und Bürger gegen Paragrafendschungel (ooe.ORF.at; 20.11.14)