Unteroffizier wegen Brandanschlägen vor Gericht

Ab Mittwoch muss sich einUnteroffizier wegen Anschlägen beim Bundesheer vor dem Landesgericht Wels verantworten. Er soll aus Protest gegen die Heeresreform Brandstiftungen und Sachbeschädigungen in Kasernen verübt haben.

Der erste Anklagepunkt liegt bereits sieben Jahren zurück. In Eferding wurde damals das Dienstauto eines Kommandanten mit einem Molotow-Cocktail in Brand gesetzt.

Drei Jahre später gingen in Wels zehn Truppenlastwagen in Flammen auf, 2012 brannten in Hörsching sieben Heeresfahrzeuge, darunter auch der Dienstwagen des Militärkommandanten, Kurt Raffetseder und das Auto, das vor allem vom Chef des Generalstabes, Johann Hehenberger verwendet hatte.

„2010, so nicht“

Darüber hinaus legt die Anklage dem Mann noch etliche Vandalenakte zur Last: Zäune von Kasernen wurden durchschnitten, Fahnenmasten beschädigt, ein Fenster und ein Scheinwerfer eingeschlagen etc. Zudem wurden zahlreiche Schmierereien - meist mit dem Wortlaut „2010, so nicht“ oder ähnlich - angebracht. Ein Plakat, das dem Landeskommandanten Kurt Raffetseder weitere Anschläge androhte, wertet die Anklage als gefährliche Drohung.

Angeklagter bekannte sich nicht schuldig

Der 50-Jährige sagte hingegen vor Gericht: „Ich war immer ein Gewinner der Reform.“ Auch habe er nie ein Problem oder einen Konflikt mit Raffetseder gehabt. Der Beschuldigte leugnet sämtliche Vorwürfe und bekannte sich nicht schuldig.

Die Staatsanwaltschaft will dem 50-Jährigen in dem Indizienprozess dennoch nachweisen, dass er für die Serie verantwortlich ist. Bereits Ende der 1980er-Jahre bzw. 1990 habe es einen Anschlag und mehrere „Bekennerbriefe“ gegeben, führte Staatsanwalt Franz Haas aus. Diese Taten seien zwar mittlerweile verjährt, aber auf den Briefen von damals sei bei einer neuerlichen Untersuchung anlässlich der aktuellen Serie die DNA des Angeklagten gefunden worden. Das habe zu Ermittlungen gegen den Unteroffizier geführt. Zudem sei er auf einem Überwachungsvideo von mehreren Kollegen erkannt worden, so Haas.

Laut Verteidigung kein Motiv

Der Verteidiger verwies hingegen auf Unterschiede zwischen dem 50-Jährigem und der Gestalt auf dem Video. Zudem habe sein Mandant kein Motiv gehabt. Als der Anschlag 1990 verübt wurde, habe er als Zeitsoldat bereits abgerüstet gehabt und zwischenzeitlich bei den ÖBB gearbeitet. Erst danach sei er wieder zurück zum Heer gekommen. „Er ist wieder in ein Modell eingetreten, das er zuerst mit Anschlägen bekämpft haben soll - unlogisch“, ssagte der Anwalt.

Bis zu zehn Jahre Haft

Dem 50-jährigen Unteroffizier werden zwei Brandstiftungen, 13 schwere Sachbeschädigungen und gefährliche Drohung vorgeworfen. Im Lauf des Prozesses sollen mehrere Zeugen und Sachverständige zu Wort kommen. Ein Urteil des Schöffensenats dürfte am Mittwoch noch nicht gesprochen werden Dem Angeklagten drohen zehn Jahre Haft.

Links:

• Verdächtiger nach Brandanschlag ausgeforscht (ooe.ORF.at; 17.5.12)