Franken-Affäre - Gutachter kritisiert BAWAG und Linz
In der achten Sondersitzung des Kontrollausschusses sprach er von einem „unethischen Geschäft, bei dem die Stadt über den Tisch gezogen wurde“. Die Stadt selbst agierte laut Janssen „dumm und überheblich“, wie die APA aus informierten Kreisen erfahren hat.
„BAWAG handelte wider besseres Wissens“
Der Universitätsprofessor kritisierte zunächst, dass die Stadt überhaupt im Jahr 2005 bei der Kommunalkredit Fremdwährungskredite in Schweizer Franken aufgenommen hatte und damit Risiken, die schon aus damaliger Sicht nicht vernünftig gewesen seien. Der Swap habe das bestehende Fremdwährungsrisiko „noch dramatisch verschärft“, so Janssen.
Die Stadt sei ein Geschäft eingegangen, ohne es im Kern verstanden zu haben. Die BAWAG wiederum handelte laut dem Finanzexperten „wider besseres Wissen“. Er empfahl Linz in seinen Ausführungen zudem, aus den Fremdwährungskrediten auszusteigen. Die nächste Sondersitzung des Kontrollausschusses soll im September stattfinden.
Klage über 30,64 Mio. Schweizer Franken eingereicht
Die Stadt Linz hat - nach ihrer Darstellung durch ihren damaligen Finanzdirektor - zur Absicherung einer auslaufenden Kreditlinie über 195 Mio. Schweizer Franken (damaliger Kurs: 152 Mio. Euro) 2007 mit der Bank eine Art Kurs-Zins-Wette abgeschlossen. Durch den Kursanstieg des Franken ist der Wert des Swap 4175 inzwischen auf mehrere hundert Mio. Euro gewachsen, die zusätzlich zur Kreditschuld zu zahlen wären.
Die Stadt hat beschlossen, nicht mehr zu zahlen und eine Klage über 30,64 Mio. Schweizer Franken (24,8 Mio. Euro) eingereicht. Die BAWAG hat kurz nach der Zahlungsverweigerung den Vertrag gekündigt und ihrerseits auf 417,74 Mio. Euro geklagt.
Links:
- Heiße Debatte um SWAP im Gemeinderat (ooe.ORF.at; 6.7.12)
- Stadt Linz(www.linz.at)
- BAWAG(www.bawag.at)