Bienenschutz nach bayerischer Vorlage
Ein Punkt, um nicht immer mehr Grünland zu verbauen und Bienen, Insekten und Vögel zu gefährden sei die Bodenversiegelung zu reduzieren. Geht es nach Anschober, so sollen künftig nicht mehr die Bürgermeister über Flächenumwidmungen entscheiden, sondern eine übergeordnete Ebene. „Es wäre gut, wenn wir die Diskussion gemeinsam in dies Richtung gemeinsam führen – ich weiß, dass das vielen Bürgermeistern nicht recht sein wird, andere Bürgermeister haben mir schon gesagt, sie würden das absolut begrüßen“, so Anschober am Freitag in einer Pressekonferenz.
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Forderung nach mehr Grünflächen
Auch für die jüngsten Diskussionen um umstrittene Flächenumwidmungspläne in Leonding (Stichwort: Grüngürtel) und Pasching (Stichwort: neues LASK-Stadion) könnte Flächenwidmungskompetenz auf höherer Ebene eine Lösung sein. Als weitere Forderungen, um das Bienen- und Vogelsterben zu stoppen nannte er unter anderem die Schaffung von öffentlichen Grün- und Blühflächen, eine bessere Nutzung von Straßen- und Wegböschungen, eine Reduktion der Lichtverschmutzung sowie die Förderung von Wildbestäubern und mehr Öffentlichkeitsarbeit.
Anschober hofft auf breite Unterstützung, denn Bienenschutz sei keine Parteifrage. Bei den Grundsätzen gab es bisher breite Zustimmung, „das Problem ist allerdings dann die konkrete Umsetzung“. Für die online-Petition Rettet die Bienen hofft Anschober auf 50.000 Unterstützer. Die Petition für den Schutz von Böden und Artenvielfalt läuft sechs Monate, dann sollen weitere Maßnahmen umgesetzt werden.
Hingsamer gegen Kompetenz-Verlagerung
In einer ersten Reaktion sagte Oberösterreichs Gemeindebundpräsident, Landtagsabgeordneter Hans Hingsamer (ÖVP), er sei gegen die Verlagerung der Flächenwidmungskompetenz von den Gemeinden. Die Diskussion um die Bodenversiegelung sei ihm bekannt, aber die Flächenwidmung liege bei den Gemeinden, und das Land genehmige.