Mehr Polizeizusammenarbeit mit Bayern

Im Kooperationszentrum in Passau haben Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) und sein deutscher Amtskollege Thomas de Maiziere (CDU) am Dienstag eine Vereinbarung für engere Zusammenarbeit unterzeichnet.

Zwölf deutsche Bundespolizisten, zwölf bayerische und zwölf oberösterreichische Polizisten arbeiten im Gemeinsamen Zentrum Passau Hand in Hand. Es wurde im November 2015 als Provisorium eingerichtet, als die Flüchtlingskrise ihren Höhepunkt erreichte. Damals ging es vor allem um die Registrierung der Flüchtlinge. Inzwischen dient es vor allem für den Austausch von Informationen und Fahndungshinweisen, die oft entscheidend für die erfolgreiche Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität sind.

Er freue sich sehr, dass das einst nur provisorische Zentrum durch die völkerrechtliche Vereinbarung nun in den Dauerbetrieb übergehe, sagte de Maiziere. Österreich beteilige sich inzwischen an sieben internationalen Kooperationszentren mit seinen Nachbarländern, betonte Sobotka. „Das ist notwendig, um bei der internationalen Kriminalität nicht zwei Schritte hinter den Verbrechern zu sein, sondern auf Augenhöhe agieren zu können.“ Zu den bisher größten Erfolgen gehört die Aufklärung eines Mordes in Tirol.

Auch Deutschland hat laut de Maiziere bereits ähnliche Kooperationszentren eingerichtet: „Wir haben solche gemeinsamen Zentren auch im Grenzgebiet zu Tschechien, wir haben solche gemeinsamen Einrichtungen im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland und sie bewähren sich im Alltag.“