SPÖ OÖ will wieder sichtbarer werden

Die SPÖ Oberösterreich will im Herbst als gute politische Macht sichtbar werden. Das erklärten Landesparteichefin Birgit Gerstorfer und Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer bei der Vorstellung des politischen Herbstprogramms.

Zum ersten Mal nach dem Umbau der Parteiführung als Folge der Niederlage bei den Landtagswahlen vor einem Jahr - die Sozialdemokraten rutschten von 25 auf gut 18 Prozent ab - präsentierte sich die neue, weibliche Spitze in einer Pressekonferenz. Gerstorfer, die bereits ihre ersten 100 Tage im Amt hinter sich hat, und Stadlbauer, die Mitte August die Geschäftsführung der Landespartei übernahm, informierten über die Ergebnisse der Strategieklausur der SPÖ OÖ.

Arbeit, soziale Sicherheit und Gleichstellungspolitik

Ausgangspunkt war wieder einmal eine Mitgliederbefragung, wie es schon nach der ersten Wahlschlappe 2009, die einen Stimmenverlust von mehr als 13 Prozentpunkten bescherten, der Fall war. 2.000 Sozialdemokraten wünschen sich in der Befragung für die Zukunft eine Fokussierung auf drei Themenfelder: Arbeit, soziale Sicherheit und Gleichstellungspolitik. In Jahreskampagnen sollen diese „roten Kernthemen“ in den Mittelpunkt gerückt werden. „Mit der Kampagnisierung verfolgen wir aber auch das Ziel, neue Mitglieder zu gewinnen“, erklärte Stadlbauer.

Rechtsanspruch auf Bildungskarenz

Den Auftakt bildet der Bereich Arbeit, wie Gerstorfer, die ehemalige Leiterin des AMS OÖ, ergänzte. Durch mehr Qualifikation könne der wachsenden Zahl an Arbeitslosen entgegen gesteuert werden. Etwa indem Bezieher einer bedarfsorientierten Mindestsicherung Lehr- oder Pflichtschulabschlüsse ermöglicht werden. Weiters will sie einen Rechtsanspruch auf Bildungskarenz und deren Verlängerung auf bis zu drei Jahre. „Statt Arbeitslosen- Weiterbildungsgeld zu zahlen“, hält sie für zielführender.

Essenzielle Themen im Land anpacken

Aber auch den Begriff Arbeiterpartei, den die Roten inzwischen mehr oder weniger an die Blauen verloren haben, will die Parteichefin „breiter fächern“. Die SPÖ müsse sich als Partei mit „Kompetenz zum Thema Arbeit und ihren Bedingungen“ öffentlich positionieren. Dem Wähler gehöre vermittelt, dass die SPÖ essenzielle Themen im Land anpacke und sich nicht wie die derzeitige ÖVP-FPÖ-Koalition auf Nebenschauplätze konzentriere. Als Beispiel nannte sie den Gutachterstreit über die Deutschpflicht an Schulen.