Diskussion über Gratisparken in Linz

Parken in Linz soll am Samstagnachmittag wieder gratis werden, kündigen die Linzer Freiheitlichen an, die den Verkehrsstadtrat stellen. Für Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (SPÖ) sei dies „rechtlich problematisch“.

Dadurch würden der Landeshauptstadt zwar jährlich rund 500.000 Euro an Einnahmen entgehen, dafür spare sich die Stadt knapp 100.000 Euro an Kosten für die Überwachung. Damit soll die Innenstadt gegenüber den Einkaufszentren im Umland noch konkurrenzfähiger werden. Bis März sollen die dafür notwendigen Arbeiten abgeschlossen sein.

„60.000 Euro Umstellungskosten nicht budgetiert“

Für „rechtlich problematisch“ hält Vizebürgermeister und Finanzreferent Christian Forsterleitner (SPÖ) den von Stadtrat Hein (FPÖ) angekündigten Alleingang, die Parkgebühren an Samstagnachmittagen in Linz aufzuheben. Die dafür notwendige Umstellung der Parkscheinautomaten kostet rund 60.000 Euro.

Diese Kosten seien jedoch nicht budgetiert und damit durch keinen Beschluss gedeckt. „Erst wenn dieser Beschluss im Stadtsenat bzw. Gemeinderat gefasst wurde, kann die Umstellung erfolgen“, so Forsterleitner.

ÖVP begrüßt Gratisparken

Der „unnötige Stolperstein“ für den Handel sei beseitigt, meint die ÖVP Linz. Die Händler in der Landeshauptstadt würden sich über die Rücknahme der Parkgebührenpflicht am Samstagnachmittag freuen, ist der Linzer Wirtschaftskammer-Obmann Klaus Schobesberger überzeugt.

Kritik der Grünen

Kritik kommt von den Grünen. Sie sprechen von einen Alleingang der Freiheitlichen, der alleine heuer Kosten von bis zu 550.000 Euro verursachen würde.