OÖ leitet ab Juli LH-Konferenz
Als weitere Kernthemen nannte er den Finanzausgleich sowie die Finanzierung von Krankenanstalten und Pflege. Zum „besonderen Schwerpunkt“ seines Vorsitzes will Pühringer die Pflege machen: „Pflege ist ein Menschenrecht“, sagte er im Gespräch mit der APA, sie müsse unabhängig vom Einkommen leistbar sein. Er hat sich daher die Attraktivierung der Pflegeberufe auf die Fahnen geschrieben, um junge Menschen zu motivieren, in diesem Bereich zu arbeiten.
Verhandlungen über Finanzen ab Oktober
Ein großer Brocken sind auch die Verhandlungen zum Finanzausgleich, die im Oktober beginnen und nach den Vorstellungen von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) bis Mitte 2016 abgeschlossen sein sollen. Ein Thema dabei dürften wohl auch Ländersteuern sein. Wenn man das wolle, müsse man das gesamte System nach Schweizer Modell umstellen, so Pühringer, und nicht nur hier und dort an kleinen Schräubchen drehen: „Für eine Alibi-Lösung werde ich mich nicht hergeben.“ Zuvor gelte es aber, Vor- und Nachteile gegenüberzustellen.
„Sechs Monate sind kurz“
„Sechs Monate sind kurz“, sagt Pühringer angesichts der To-do-Liste bereits vor Amtsantritt. Neben den Punkten, die er aktiv ausgegeben hat, wird er aber wohl am Thema Asyl nicht vorbeikommen. Ob die Zelte noch stehen werden, wenn er zu Jahresende den Vorsitz an Salzburg übergibt? „Die Zelte müssen weg und zwar raschest.“ Für den Winter seien sie ohnehin nicht geeignet.
Vorsitz wechselt alle sechs Monate
Die offizielle Übergabe des LH-Vorsitzes durch den Niederösterreicher Erwin Pröll (ÖVP) erfolgt am Dienstag im Rahmen eines Festakts im Linzer Landhaus. Der Vorsitz wechselt turnusmäßig alle sechs Monate.