Staatsbesuch in Linz: Zukunft Europas Thema

Beim Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter in Linz ging es am Dienstag vor allem um „aktuelle politische Fragen aus den jeweiligen Ländern“ auch „vor dem Hintergrund der Europawahlen“, so Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

Bereits die Anreise der Staatsoberhäupter am Linzer Flughafen am Montag wurde für die Sicherheitskräfte zur Mammutaufgabe. Beinahe im Minutentakt landeten am späten Nachmittag die Maschinen der Staatsoberhäupter: Präsident Frank-Walter Steinmeier (Deutschland), König Philippe (Belgien), Großherzog Henri (Luxemburg) und Bundespräsident Ueli Maurer (Schweiz). Der Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein reiste mit dem Zug an. Die Sicherheitsvorkehrungen waren enorm. ORF-Redakteur Christoph Kinast war bei der Ankunft des Staatsbesuches dabei:

Demokratie und digitale Welt

Flugzeuge des Militärs kreisten über Hörsching. Ein Großaufgebot der Polizei sicherte die Umgebung - und das alles während des laufenden Flugbetriebs. Bei ihrem Treffen in Linz werden die Staatsoberhäupter unter anderem über Fragen der Demokratie in einer digitalisierten Welt beraten. Auch die jüngsten politischen Turbulenzen in Österreich und Deutschland sind bei dem Spitzentreffen Thema.

Aktuelle politische Fragen auf der Tagesordnung

Am Dienstag ging es vor allem um „aktuelle politische Fragen aus den jeweiligen Ländern“ auch „vor dem Hintergrund der Europawahlen“, so Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier zollte ihm „Respekt“, wie er seine Aufgabe in Österreich in der Regierungskrise erfüllt habe. „Ich glaube aus der Entfernung betrachtet, dass die Österreicher das Vertrauen darauf haben, dass erstens die verfassungsrechtlichen Instrumente zur Verfügung stehen und die handelnde Person, der Staatschef, in sicheres Fahrwasser führt“, bewertet Steinmeier die Lage.

Angesprochen auf die innenpolitischen Turbulenzen im eigenen Land mit dem Rücktritt der SPD-Parteichefin Andrea Nahles nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl meinte er: „Die Regierungsparteien haben selber zu entscheiden, wie sie sich zur Zukunft der Koalition entscheiden." Aber die Öffentlichkeit habe die Erwartung, dass sich alle handelnden Personen dazu deklarieren“, macht er unmissverständlich klar.

„Politische Landschaft in Bewegung“

Grundsätzlich sei mit der EU-Wahl „die politische Landschaft in Bewegung“ gekommen. „Natürlich hat das zu Debatten innerhalb der Parteien, auch innerhalb der Regierungsparteien geführt.“ Allerdings betonte Steinmeier: „Bei Regierungen gilt etwas anderes. Regierungen legitimieren sich durch Handeln, durch Taten. Deshalb hat die Bevölkerung zu Recht die Erwartung, dass sich die Regierung an den Fragen orientiert und Entscheidungen trifft, die zu den wichtigen gehören wie Wohnen oder der Kampf gegen die Klimakrise“, appellierte der Bundespräsident „sich schnell wieder diesen Fragen zuzuwenden“.

Auch Alexander Van der Bellen sprach von innenpolitischen Gemeinsamkeiten jener deutschsprachigen Länder, deren Staatsoberhäupter nach Linz gekommen waren. Großparteien treffe Veränderung, es stünden heute „mehr die Personen und Themen im Vordergrund“. Außer Steinmeier nahmen an den Gesprächen auch der Bundespräsident auch der Schweiz, Ueli Maurer, sowie Luxemburgs Großherzog Henri, Philippe von Belgien und Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein teil.

Link:

• Deutschsprachige Staatsoberhäupter in Linz (ooe.ORF.at)