Verein von Identitären soll aufgelöst werden

Die Polizei will einen Verein der als rechtsextrem eingestuften Identitären auflösen. Die Landespolizeidirektion hat einen entsprechenden Bericht der Oberösterreichischen Nachrichten bestätigt. Der Auflösungsbescheid wurde bereits zugestellt.

Der Grund für die Auflösung sei verwaltungsrechtlicher Natur: Der Verein habe seinen „statutenmäßigen Wirkungsbereich“ überschritten, so der Online-Bericht am Mittwochabend. Der „Verein für lebendige Kultur und Brauchtumspflege“ soll als Scheinverein Spenden für die Gruppe gesammelt haben. Dem Vernehmen nach soll die Obfrau des Vereins in einem anderen Ermittlungsverfahren vor der Staatsanwaltschaft Graz ausgesagt haben, dass es sich um „einen Scheinverein“ handle.

Ausgehend davon forderte die Polizei in Linz eine weitere Stellungnahme ein. „Eine Antwort ist ausgeblieben. Daher konnten wir den Verein nur auflösen“, berief sich die Zeitung auf einen Polizeibeamten. Der Verein hat jetzt noch die Möglichkeit, Beschwerde gegen die Auflösung beim Landesverwaltungsgericht einzulegen. Dort werde dann die Entscheidung getroffen, so die Auskunft der Landespolizeidirektion gegenüber dem ORF OÖ.

Von Magazin getrennt

Der Vereinssitz war im Linzer Stadtteil Neue Heimat. Auf diese Adresse verwies bis vor kurzem ein umstrittenes rechtes Magazin in seinem Impressum. Von dem Blatt haben sich der Büroleiter des Linzer FPÖ-Vizebürgermeisters Markus Hein und ein Mitarbeiter der FPÖ Oberösterreich auf Empfehlung von FPÖ-Landesobmann Manfred Haimbuchner getrennt.

Links:

• Identitäre Thema im Landessicherheitsrat (ooe.ORF.at; 8.4.19)
• Studentenverein kündigt Mietverhältnis in Linz (ooe.ORF.at; 8.4.19)