Anschober bei Kurz „auf taube Ohren gestoßen“

Monatelang hat er sich um einen Termin bemüht, am Dienstag bekam Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne) dann doch einen Termin beim Bundeskanzler. Es ging um die Abschiebung von jugendlichen Asylwerbern während einer Lehrzeit. Er sei aber auf taube Ohren gestoßen.

Anschobers Initiative, diese Lehre beenden zu können, hat inzwischen Tausende Unterstützer quer durch alle Parteien und gesellschaftlichen Schichten. Bei Bundeskanzler Sebastian Kurz sei er aber auf taube Ohren gestoßen, sagte Anschober am Nachmittag gegenüber dem ORF Oberösterreich.

„Kein Millimeter an Veränderung der Position“

Anschober: „Tja, wir haben die größte Allianz quer durch Österreich, quer durch alle wirtschaftlichen Bereiche, fast durch alle gesellschaftlichen Bereiche geschafft, und dennoch gibt es seitens der Bundesregierung wirklich keinen Millimeter an Veränderung der Position, keine Bereitschaft auf einen Arbeitsprozess einzugehen, keine Bereitschaft eine Nachdenkpause im Interesse der betroffenen Jugendlichen einzugehen. Der Bundeskanzler sagt, man habe eine rechtliche Regelung und bei dieser bleibe man, punkt.“

„Lösung der Vernunft und Menschlichkeit“

Man werde versuchen, den öffentlichen Druck weiter aufzubauen, so Anschober, denn täglich würden weitere Unterstützer dazukommen. Er könne sich nicht vorstellen, dass es in Österreich nicht möglich sei, eine Lösung der Vernunft und der Menschlichkeit, auch im Interesse der Wirtschaftsunternehmen, durchzusetzen, so Anschober.

„Haltung der Bundesregierung dargelegt“

Aus Kurz’ Büro hieß es nach dem Gespräch, dass der Kanzler Anschober in der rund 30-minütigen Unterredung die „Haltung der Bundesregierung“ zu Lehrlingen mit negativem Asylbescheid dargelegt habe. Ziel der Bundesregierung sei es, jene in eine dauerhafte Beschäftigung zu bringen, die einen positiven Aufenthaltsbescheid hätten. Es gehe darum, die 33.000 arbeitslosen Asylberechtigten zügig am Arbeitsmarkt zu integrieren, so Kurz: „Alleine über 10.000 davon sind unter 25 Jahre alt.“ Dafür soll auch die Job-Börse der Bundesregierung fortgesetzt werden.