AK-Wahlkampf: Kalliauer bedauert Fehler
Zuerst zu wenig, dann wieder zu viele Stimmzettel - seit vergangenem Freitag häufen sich die Pannen und daher auch die Kritik rund um die Briefwahl der Arbeiterkammer in Oberösterreich. Mehr dazu in: „Fehlende Stimmzettel bei AK-Wahl“ (ooe.ORF.at) Insgesamt wurden 7.800 Kuverts gezählt, die nicht korrekt geschickt wurden.
„Weder Skandal, noch Manipulation“
AK-Präsident und FSG-Spitzenkandidat Johann Kalliauer bedauert die Fehler zwar, einen Skandal will er aber nicht sehen, eine Wahlmanipulation schon gar nicht: „Früher hat man Fehler beim Wahlbüro gemeldet, jetzt richtet man sie sich eben über die Medien aus“, so Kalliauer. Den von der ÖVP geforderten Krisenstab wird es nicht geben.
Notwendig wäre stattdessen eine Reform des Wahlrechts. So würde auch die Wahlbeteiligung steigen. Momentan gibt es für die AK-Wähler drei Möglichkeiten: Im Betrieb selbst oder per Briefwahl, entweder von zuhause oder in einem öffentlichen Wahllokal. Etwa 40 Prozent der 556.600 wahlberechtigten Arbeitnehmer geben direkt im Betrieb ihre Stimme ab, aber immerhin 60 Prozent wählen per Briefwahl.
Verpflichtende Betriebswahl
„Jetzt sind wir darauf angewiesen, dass die Unternehmen freiwillig ihre Mitarbeiter im Betrieb wählen lassen - wäre das aber Pflicht, würden auch mehr ihr Stimmrecht nützen“, so Kalliauer. Mittlerweile hätten aber alle korrekte Stimmzettel zugesendet bekommen, verspricht der AK-Präsident: „Der korrekte demokratische Wahlablauf ist sichergestellt“
Öffentliche Wahllokale werden in der Linzer Arbeiterkammer, in allen AK-Bezirksstellen, am Linzer Hauptbahnhof, im Verein migrare Linz, in den Einkaufszentren Plus-City, Max-Center Wels, SEP Gmunden und Varena Vöcklabruck sowie erstmals an der Johannes Kepler Universität eingerichtet. Von 19. März bis 1. April wird die Arbeiterkammerwahl entschieden.
Links:
- AK-Wahl: Falsche Adresse ausgeschickt (ooe.ORF.at)
- Fehlende Stimmzettel bei AK-Wahl (ooe.ORF.at)
- Daten und Fakten zur AK-Wahl