Fehlende Stimmzettel bei AK-Wahl

Aufregung herrscht im laufenden Arbeiterkammer-Wahlkampf: Laut FPÖ fehlen für einige Briefwähler die Stimmzettel. Die Wahlkommission der Arbeiterkammer bestätigte gegenüber dem ORF Oberösterreich den Vorfall.

Es handle sich um Hunderte Zusendungen an Briefwähler im Raum Linz, die zwar die Wahlunterlagen bekommen hätten - allerdings ohne Stimmzettel, berichtet die Arbeiterkammer.

Von Druckerei vergessen

Rund 557.00 Arbeitnehmer sind in Oberösterreich wahlberechtigt. Ein Großteil, rund 333.000, bekommt die Unterlagen für die Briefwahl automatisch per Post zugesendet, weil sie in ihrem Betrieb kein Wahllokal haben. „Es ist keine Panne der Arbeiterkammer“, betont der Leiter des AK-Wahlbüros, Andreas Neubauer.

Die Arbeiterkammer-Wahl findet von 19. März bis 1. April statt.

Der Fehler liegt laut Arbeiterkammer bei der beauftragten Druckerei aus Kärnten. Der Zettel dürfte von der Druckerei offenbar vergessen worden sein. Betroffen seien bisher nur einzelne Regionen.

Der Leiter des AK-Wahlbüros, Andreas Neubauer, im Interview mit Nicole Erl-Ohler:

Die Betroffen sollen sich bei der Arbeiterkammer melden, empfiehlt Neubauer. Eine weitere Möglichkeit wäre der persönliche Weg über die öffentlichen Wahllokale, die ab dem 19. März geöffnet sind, sagt Neubauer und versichert: „Die Durchführung und Abwicklung der Wahl ist aus unserer Sicht gegeben.“

FPÖ Landesparteisekretär, Erwin Schreiner, zur AK-Wahl:

Auf die fehlenden Stimmzettel machte die FPÖ am Freitag in einer Presseaussendung aufmerksam und sprach von einer Briefwahlpanne" bei der Arbeiterkammer-Wahl. Immer mehr betroffene Wahlberechtigte meldeten sich, so Landesparteisekretär Erwin Schreiner (FPÖ).

Heftige Kritik kommt auch vom Generalsekretär der Freiheitlichen Arbeitnehmer und FA-Spitzenkandidat Gerhard Knoll. „Auffallend dabei ist zum Beispiel der Umstand, dass in meiner Heimatgemeinde bei keinem einzigen wahlberechtigten FPÖ-Gemeindemandatar ein Stimmzettel vorhanden war“, so Knoll.

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