LRH: Gemeinden nutzen Einnahmen zu wenig

Gemeinden haben drei Einnahmequellen. Diese würden aber trotz der Klagen über angeblich leere Gemeindekassen nicht vollständig genutzt, wie ein am Freitag veröffentlichter Bericht des Landesrechnungshofes zeigt.

Oberösterreichs Gemeinden haben im Wesentlichen drei große Einnahmequellen für ihren kommunalen Haushalt: Zum ersten die Bundesabgaben oder auch Ertragsanteile genannt, weil sie anteilsmäßig aus Steuererträgen kommen. Zweitens die Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen und drittens Transferzahlungen. Offenbar aber scheinen viele diese Einnahmequellen trotz der Klagen über angeblich leere Gemeindekassen nicht vollständig zu nutzen.

„Abgaben spät oder gar nicht eingehoben“

Der Rechnungshof hat fünf Gemeinden exemplarisch herausgegriffen und ihre Abläufe und ihr Vorgehen bei der Vorschreibung und Einhebung von Abgaben geprüft. Das Ergebnis: In vielen Fällen wurden Steuern oder Abgaben entweder gar nicht vorgeschrieben, viel zu spät oder gar nicht eingehoben. Den Grund dafür sieht der Rechnungshof in der geringen personellen Ausstattung der Gemeindeverwaltung und im Versäumnis der Gemeindeführung, da rechtzeitig Abhilfe zu schaffen oder die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden zu suchen.

LRH-Direktor Friedrich Pammer im Gespräch mit Gernot Ecker

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• Landesrechnungshof OÖ