SPÖ präsentiert Schwerpunkte für 2019
Die Strukturreform der SPÖ Oberösterreich ist abgeschlossen, die Vorgabe, rund 300.000 Euro pro Jahr einzusparen, werde erreicht. Jetzt wolle man im Hinblick auf die Landtagswahlen 2021 das Tempo erhöhen, um wieder Nummer zwei im Land zu werden. Die „große Überschrift“ für heuer heißt laut deren Chefin, Landesrätin Birgit Gerstorfer: „Politik muss die Menschen einen und nicht spalten.“
„Kreative Lösungen zum Sparen gefunden“
Gemeinsam mit Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer gab Gerstorfer Donnerstagmittag in einer Pressekonferenz einen Ausblick auf die Schwerpunkte der SPÖ in diesem Jahr. Doch kein Ausblick ohne Rückblick: Wegen des Stimmenverlusts bei der Landtagswahl 2015 von 6,6 Prozentpunkten auf 18,4 Prozent hat die Landespartei rund ein Drittel weniger Einnahmen.
Daher wurde eine Strukturreform gestartet, die eine Reduzierung der 15 auf acht Bezirksstellen vorsah. Nachdem sich dagegen breiter Widerstand regte, wurden andere Möglichkeiten des Sparens gesucht. „In penibler Kleinarbeit“ habe man „kreative Lösungen zum Sparen gefunden“, erklärte Stadlbauer. Die Vorgabe von rund 300.000 Euro werde damit erreicht, die Reform sei abgeschlossen.
„Anzahl der Neuzugänge verdoppelt“
Die Zukunft stimme die Parteispitze optimistisch. Es gehe bergauf, was die Zahl der neuen zahlenden Mitglieder zeige. Die Anzahl der Neuzugänge verdoppelte sich von 2017 auf 2018 von 300 auf 600. Im Gegensatz zu Schwarz-Blau im Land fokussiere sich ihre Partei „auf den Menschen“, stelle ihn „in den Mittelpunkt“, erklärte Gerstorfer. Konkret gehe es ihr heuer inhaltlich um die Themenschwerpunkte leistbares Wohnen, Frauen, Mindestsicherung, Pflege und Gemeindefinanzen.
Ferner stehen heuer „zwei großen Wahlen“ an, die Arbeiterkammerwahl und die Europawahl. Wähler zu mobilisieren sei hier die große Herausforderung, meinte Oberösterreichs Parteichefin. Außerdem wolle die SPÖ Tempo beim Lauf um Platz zwei im Land aufnehmen. Die kommende Landtagswahl findet im Herbst 2021 statt, 2015 war die SPÖ hinter der FPÖ auf Platz drei zurückgefallen.