Schwerpunkte für Integration präsentiert
Diese Schwerpunkte sind die Weiterentwicklung der Grundversorgung, den Ausbau der Integration in den Arbeitsmarkt und eine Lösung für Lehrlinge, kürzere Asylverfahren, Schwerpunktarbeit mit Menschen aus Tschetschenien und Afghanistan sowie seine neue Kampagne „Wir sind Oberösterreich“.
6.700 Menschen in der Grundversorgung
Es gibt viel zu tun im Bereich der Integration: Rund 6.700 Menschen befinden sich derzeit in Oberösterreich in der Grundversorgung, die meisten in kleinen, dezentralen Quartieren, für die in den vergangenen Jahren ein eigenes Gewaltschutzkonzept erarbeitet wurde, um Konfliktsituationen besser entschärfen zu können.
„Sinn und Struktur im Tagesablauf“
Zum zweiten gelte es, den Menschen Beschäftigung, damit Sinn und Struktur im Tagesablauf zu ermöglichen, so Rudi Anschober. Und da stehe an erster Stelle das Erlernen der deutschen Sprache. Nachdem der Bund die Mittel dafür gekürzt hat, wird das Land aus eigenen Budgets die Sprachkurse finanzieren. Die Vermittlungsquote von jenen, die bereits Asylstatus haben, sei im Österreichvergleich sehr gut, sagt Anschober. Ein Drittel jener, die 2016 Asyl bekommen haben, hätten schon Arbeit gefunden.
„Lehre für Asylwerber wieder öffnen“
Wichtig ist dem Grünen Landesrat natürlich weiterhin, dass Asylwerber wieder Zugang zur Lehre bekommen. Das hat der Bund im September abgeschafft. Drittens: Die Asylverfahren müssten endlich kürzer werden. Nach wie vor dauern Verfahren in erster und zweiter Instanz zwei Jahre oder mehr, weil es laut Anschober zu wenig Personal im Bundesverwaltungsgericht gebe.
Offensive bei Tschetschenen und Afghanen
Viertens: Heuer soll es eine Offensive bei Tschetschenen und Afghanen geben. Auch hier geht es um Deutschkenntnisse, vor allem bei Frauen, aber auch um Wertevermittlung, Kriminalitäts- und Gewaltprävention. Und auch die Kampagne Wir sind Oberösterreich, die auf das Miteinander der Menschen verschiedener Herkunft setzt, wird einer der Schwerpunkte der Integrationsarbeit 2019 sein.
FPÖ fordert mehr Personal
Lob und Kritik an den Plänen Anschobers kommt von Herwig Mahr (FPÖ). Auch er sieht in den zu langen Asylverfahren ein Kernproblem. Hier sei Justizminister Josef Moser (ÖVP) gefordert, mehr Personal bereitzustellen, so Mahr. Nicht nur bei Tschetschenen oder Afghanen sollten Schwerpunkte in der Integrationsarbeit gesetzt werden, sondern auch bei manchen Türken, so Mahr. Wichtig sei aber auch, dass alle Maßnahmen sich am neuen Integrationsleitbild orientieren müssten.
Integrationsleitbild beachten
Das fordert auch Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP): Im Integrationsleitbild sei klar definiert, wer hier leben wolle, müsse die deutsche Sprache lernen, sich an die hier geltenden Werte halten und sich darum bemühen, seinen eigenen Lebensunterhalt zu verdienen, so Hattmannsdorfer. Oberösterreich habe umgekehrt die Pflicht, gezielt zu unterstützen.