Pilsl: Abschiebungen werden mehr

Grundsätzlich fühlen sich Oberösterreicher „einigermaßen sicher“, so eine IMAS-Umfrage. In OÖ heute am Samstag sagte Landespolizeidirektor Andreas Pilsl auch, dass mehr straffällig gewordene Asylwerber abgeschoben worden sind.

Die Studie, die im Auftrag des Seniorenbundes gemacht wurde, entspreche auch den Polizeistatistiken, die für das vergangene Jahr eine insgesamt sinkende Kriminalität zeigen, so Pilsl im Gespräch mit Chefredakteur Johannes Jetschgo in der Sendung Oberösterreich heute.

Auch das ab Jänner geltende Waffenrecht, allgemeine Kriminalität, Gewalt in Beziehungen, Staatsschutz und neue Polizeibeamte waren Thema im Gespräch:

Abschiebung straffällig geworden Asylberechtigter

Bei straffällig gewordenen Asylsuchenden seien viele der Ansicht, dass sie ihre Ansprüche verwirkt haben und abgeschoben werden sollen. Das werde aber in der Praxis nicht immer so einheitlich gehandhabt, so die Umfrage.

In diesem Punkt betonte Pilsl, dass alle Vergehen dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gemeldet würden und diese Vermerke auch in die Urteilsfindung einfließen. „Die Anzahl der Abschiebungen ist sogar im heurigen Jahr stark gestiegen.“ Allerdings sei es bei Gruppen wie unbegleiteten Minderjährige - die subsidiär Schutzberechtigten - möglich, die Abschiebung aufzuschieben.

Effizienter mit neuen Notrufsystem

Ein großes Thema 2019 wird die Neu-Organisation des Polizeinotrufs. Es darum effizienter zu werden, so Pilsl. Ein wichtiger Punkt dabei sei, dass Bezirksgrenzen praktisch aufgehoben werden: „Die Menschen wollen die nächstgelegenen Polizisten, die ihnen helfen sollen“.

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• Institut für Markt- und Sozialanalysen IMAS