SPÖ-Protest gegen Schwarz-Blau

Als „ schöne Bescherung“ bezeichnet die SPÖ OÖ das erste Jahr der Schwarz-Blauen Bundesregierung. Es sei geprägt von Sozialabbau und Arbeitnehmer-Feindlichkeit. Deshalb gehe die SPÖ aus Protest auf die Straße.

Auch Donnerstagabend um 18 Uhr findet ein friedlicher Protestmarsch gegen Schwarz-Blau ausgehend vom Schillerpark in Linz statt. Thema sei die „unsoziale Politik von ÖVP und FPÖ“. Man wolle den Menschen zeigen, dass die Politik der Regierung eine Bescherung in Richtung „mehr Druck und weniger Geld“ sei, so SP-Chefin Birgit Gerstorfer.

„Weniger für Arme - mehr für Reiche“

Kritisiert wird von der SPÖ unter anderem die Abschaffung der Aktion 20.000 für Langzeitarbeitslose, die Zerschlagung der Sozialversicherung und die Einführung des zwölf- Stunden-Tages. Alles Schritte, die vor allem die ohnehin Armen und Schwachen treffen würden. Anders schaue es für Arbeitgeber und Wohlhabende aus, so Gerstorfers Kritik, für die gebe es Erleichterungen, wo es nur geht.

Aktionstag am 15.Dezember

Die SPÖ-Politikerin wirft der Regierung außerdem vor, zynisch zu sein. Denn sie mache Propaganda für ihre Aktivitäten und würden dabei verschweigen, dass es immer nur um weniger für die Menschen gehe. Das treibe Neid und Spaltung in der Gesellschaft voran. Man wolle die schwarz-blaue Propaganda entzaubern, sagt Gerstorfer und verweist auf Informationsblätter, die rund um den 15. Dezember österreichweit auf den Straßen verteilt werden.