ÖAAB und FCG gemeinsam zur AK-Wahl

Der ÖAAB und die Fraktion Christlicher Gewerkschafter (FCG) treten bei der Arbeiterkammerwahl 2019 in Oberösterreich wieder gemeinsam an. Ziel mit Spitzenkandidatin Cornelia Pöttinger ist es, im Parlament stärker zu werden.

Dass man wegen des Arbeitszeitgesetzes abgestraft werden könnte, glaubt man nicht, im Gegenteil: ÖAAB-Chef und ÖVP-Klubobmann August Wöginger erwartet dank einiger Regierungsprojekte sogar einen Zugewinn.

Wahlprogramm bis Dezember fertig

Als neue Spitzenkandidatin geht Cornelia Pöttinger ins Rennen. Die 40-Jährige löst damit AK-Vizepräsident Helmut Feilmair ab. Beim ÖAAB wurde Wöginger einstimmig, bei der FCG habe es Enthaltungen gegeben, so deren Landesvorsitzender Peter Casny, die genaue Zahl wollte er aber nicht nennen. Nur soviel: Das Votum sei „eindeutig“ gewesen. Die Kandidatenlisten und das Wahlprogramm sollen bis Dezember 2018 fertig sein, erklärte Casny in einer Pressekonferenz am Freitag in Linz.

Dass Helmut Feilmair (61), der seit 1994 Vizepräsident der AK OÖ ist und zu einer weiteren Kandidatur bereit gewesen wäre, wegen öffentlicher Kritik am türkisen Kurs in Sachen Zwölf-Stunden-Tag abgelöst worden sei, hatte Wöginger bereits vor einigen Tagen als „falsch“ zurückgewiesen. „Wir haben uns auf einen Generationenwechsel verständigt“, betonte er am Freitag.

Pöttinger signalisierte durchaus Verständnis für Feilmairs Kritik, dass das Arbeitszeitgesetz ohne Einbindung der Sozialpartner beschlossen worden sei. Sie findet aber, es sei schließlich „zu einer guten Lösung gekommen“. Sie bekannte sich zur Sozialpartnerschaft „auf allen Ebenen“ und „absolut“ zur Pflichtmitgliedschaft in den Kammern - wobei Wöginger betonte: „Die Frage (der Abschaffung, Anm.) stellt sich derzeit nicht.“

Ziel: Mandaten-Gewinn bei AK-Wahl

Ziel sei bei der AK-Wahl, die in Oberösterreich von 19. März bis 1. April 2019 stattfindet, an Mandaten zulegen, betonten alle drei. Wöginger ist besonders optimistisch, denn es gebe dank einiger Maßnahmen der Bundesregierung eine „positive Stimmungslage“. Als Beispiele nannte er den Familienbonus, die Senkung der Arbeitslosenbeiträge für geringe Einkommen und das Vorhaben der Karenzzeitanrechnung.

Aktuell hält die Fraktion ÖAAB/FCG in der AK OÖ 19 der 110 Mandate in der Vollversammlung und stellt mit Feilmair einen Vizepräsidenten. Die stärkste Liste - die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter FSG (73 Mandate, vier Sitze im Präsidium) - geht 2019 noch einmal mit dem amtierenden AK-Präsidenten Johann Kalliauer ins Rennen.