Sommergespräch mit Thomas Stelzer

Zu Gast im ORF-Oberösterreich-Sommergespräch war am Donnerstag Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Die Sorgen der Gemeinden und das „Null-Schulden-Gesetz“ sind u.a. Themen des Gesprächs mit ORF OÖ-Chefredakteur Johannes Jetschgo.

Angesprochen auf seine Funktion als Finanzreferent des Landes stellte Jetschgo die Frage, ob das Land heuer ohne Nachschlagsbudget auskommen werde, sagte der Landeshauptmann: Das Schuldenbremsgesetz für den Landeshaushalt war ein Vorschlag von ihm, so Stelzer im Sommergespräch. Und weil die Konjunktur gut laufe, werde das Null-Schulden-Budget heuer auch sicher funktionieren.

Beim Thema Gemeinden sprach der Chefredakteur des ORF OÖ die neue Bemessungsgrundlage für die Landeszuschüsse an. Viele Bürgermeister seien besorgt bis entrüstet, denn wer die letzten drei Jahre gespart habe, zahle jetzt bei der Bemessung für Kürzung drauf. „Die Gemeinden entscheiden selber die Prioritäten, welche Investitionen getätigt werden sollen“, so Stelzer. Sie würden mit ausreichend Mitteln ausgestattet.