UVP-Beschleunigung „Anschlag auf Umwelt“

Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) hat die von der Bundesregierung geplante Regelung, bestimmten Projekten nach neun Monaten UVP automatisch eine Genehmigung zu erteilen, als „Anschlag auf die Umwelt“ bezeichnet.

Die Bearbeitungszeit für Betriebsanlagenverfahren liege in Oberösterreich ohnehin weit unter dem Zeitraum von neun Monaten, so Anschober. Seit dem Jahr 2000 sei die Verfahrensdauer von 62 auf 39 Werktage verkürzt worden, rechnet der Umweltlandesrat vor. Ziehe man noch die Wartezeit der Behörden ab, die durch vom Projektwerber nicht vollständig oder nicht korrekt eingereichte Unterlagen entstehen, komme man auf eine Bearbeitungszeit von 20 Werktagen.

Anschober: Zivilgesellschaft muss Gehör finden

Die Zivilgesellschaft müsse weiterhin ausreichend Gehör bei Großprojekten bekommen, forderte er, „ansonsten wären ein AKW Zwentendorf und ein Kraftwerk in der Hainburger Au heute Wirklichkeit“.

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• Ministerrat winkt UVP durch (ORF.at)