ÖVP und FPÖ: Integrationsleitbild „vorbildhaft“

Für die ÖVP ist das neue Integrationsleitbild „vorbildhaft“, die FPÖ spricht von einer deutlichen Verschärfung. Integrations-Landesrat Rudi Anschober (Grüne) ist sich sicher, dass mit dem Leitbild sogar mehr Förderkurse möglich sind.

Am Tag nach der Präsentation des neuen Integrationsleitbildes des Landes Oberösterreich beginnt die Interpretation, was denn nun genau dieses Leitbild bei der Integration von Zuwanderern ändern wird. Das neue Leitbild ist Teil des schwarz-blauen Arbeitsübereinkommens. Sowohl Klubobmann Herwig Mahr(FPÖ) als auch ÖVP-Landesgeschäftsführer, Wolfgang Hattmanndorfer, sehen dieses Vorhaben im neuen Leitbild umgesetzt.

Deutliche Verschärfung

Für Mahr ist das neue Leitbild eine deutliche Verschärfung gegenüber dem bisherigen. Es sei deutlich festgelegt, dass von Zuwanderern unserer christlich-abendländische Leitkultur akzeptiert werden müsse, so Mahr. Die Regeln seien klarer und eindeutiger als bisher, zum Beispiel, dass man seinem Gegenüber Respekt zolle, was auch und insbesondere für Amtspersonen gelte, ergänzt Hattmannsdorfer. Positiv sei auch, dass alle Parteien im Landtag dieses Leitbild mittragen, so der ÖVP- Landesgeschäftsführer.

Grundlage für die Vergabe von Förderungen

Für das neue Leitbild hätten sich auch alle Fraktionen bei den Verhandlungen inhaltlich bewegt, so Mahr. Er und Hattmanndorfer sehen dieses Leitbild auch als Grundlage für die Vergabe von Förderungen, zum Beispiel für Deutschkurse. Der Grundansatz sei mehr Geld für jene Zuwanderer, die eine Bleibeperspektive haben, gewesen.

Umsetzen müsse das Leitbild der zuständige Landesrat, also Rudi Anschober. Dieser liest das Leitbild deutlich allgemeiner als ÖVP und FPO. Er erklärte, dass schon jetzt alle 972 im Vorjahr genehmigten Förderanträge dem neuen Integrationsleitbild entsprechen würden. Bei Deutschkursen könne man sogar mehr anbieten, so Anschober.

Links:

• Integrationsleitbild einstimmig beschlossen (ooe.ORF.at)