Verbot von Bienen-Killern beschlossen

Die EU hat am Freitag ein Verbot von drei als Bienen-Killer geltenden Insektiziden - sogenannten Neonicotinoiden - beschlossen. In Oberösterreich hat sich Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) klar für ein derartiges Verbot positioniert.

Österreich habe für das Verbot gestimmt, die Insektizide sind im Freiland verboten. Dies teilte das Umweltweltministerium nach einer Abstimmung im entsprechenden Fachausschuss in Brüssel mit. In Studien sei nachgewiesen worden, dass die drei Neonicotinoide einen negativen Einfluss auf Bienenpopulationen hätten, erklärte Umwelt- und Agrarministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Mehr dazu in „EU-Beschluss: Freilandverbot für drei Insektengifte“ (orf.at).

In Oberösterreich hatte sich zuletzt Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) für ein Verbot von Neonicotinoiden eingesetzt. Am Freitag hatte er mitgeteilt, dass sich bisher 13 der 28 EU-Mitgliedsstaaten auf ein Verbot dieser Mittel festgelegt hätten. Er befürchtete, aber im Vorfeld der Abstimmung, dass sich etliche Länder der Stimme enthalten könnten, was einem Nein zu einem Verbot gleichkommen würde.

Überzeugungsarbeit gefordert

Insofern brauche es jetzt eine aktive Rolle der österreichischen Bundesregierung, um noch mehr Mitgliedsstaaten von einem Verbot zu überzeugen, forderte Anschober in einer Medienaussendung am Freitag.

Für ein solches Verbot auf EU-Ebene sind die Stimmen von 55 Prozent der Mitgliedsstaaten – also 16 von 28 Ländern notwendig. Sie müssen zusammen zwei Drittel der EU-Bevölkerung ausmachen.

Ministerin Köstinger will Verbot mittragen

Die für Landwirtschaft zuständige Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) wird das Verbot von Neonicotinoiden mittragen. Sie betonte im Vorfeld aber auch, dass die Zukunft der Zuckerproduktion gesichert werden müsse. Sie habe zu einem Gipfel geladen und will eine „gute Lösung finden“, gemeinsam mit Bauern, Handel und Industrie.

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat die Schädlichkeit der Stoffe für Wild- und Honigbienen bestätigt. Österreich wird voraussichtlich ebenso wie Deutschland für ein Verbot stimmen.

Kein Totalverbot

Sollte es zu einem Verbot kommen, blieben der Einsatz anderer Neonicotinoide und im Gewächshaus weiterhin erlaubt. Umweltschutzgruppen fordern ein vollständiges Verbot von Neonicotinoiden. Pestizidfirmen lehnen den Vorschlag der Kommission ab. Die Abstimmung im EU-Fachausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel wird gegen Mittag erwartet.

Link:

• Schädling: Rübenbauern fürchten um Zukunft (noe.ORF.at;)