Thomas Stelzer ein Jahr Landeshauptmann

Am Freitag ist Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) ein Jahr im Amt. Er schlug einen durchaus umstrittenen und von Protesten begleiteten Budgetkurs ein, der ihm aber auch Zustimmung und viel Aufmerksamkeit aus Wien gebracht hat

Nach 22 Jahren Landeshauptmann Josef Pühringer rief Stelzer eine neue Zeit für Oberösterreich aus und stellte vieles auf den Prüfstand. Budget in Ordnung bringen, Nulldefizit, Schuldenabbau und damit Spielraum für Neues zu schaffen waren offenbar die Prioritäten für den neuen Landeshauptmann, immerhin ist Oberösterreich für ihn das „Land der Möglichkeiten“.

Daneben gab es viele Ankündigungen wie die vom weiteren Breitbandausbau oder Investitionen in Bildung, Forschung oder Infrastruktur. Das Sparen beim Kindergarten, bei der Kultur oder bei den Beamten, dazu Kürzungen und Deckelung bei der Mindestsicherung hat dagegen viele Proteste hervorgerufen.

„Er hat das nicht schlecht gemacht“

Nach einem „nicht so überragenden Wahlergebnis“ und der langen Amtszeit seines Vorgängers sei der Start für Stelzer schwierig gewesen, meint der Politologe Thomas Hofer, „aber man muss sagen, er hat das nicht schlecht gemacht“.

Das Modell Oberösterreich wurde für viele plötzlich zum Vorbild für türkis-blau im Bund. Aus Sicht des Beobachters hat Oberösterreich aber auf Bundesebene an Einfluss verloren: „Es ist nicht mehr so, dass er, wie Josef Pühringer, einmal kurz poltert oder kurz „bitzelt“ und sofort gibt es die Reaktion auf der bundespolitischen Ebene. Das ist jetzt nicht mehr so.“

Gelungen sei Stelzer aber „eine grundsätzliche politische Ausrichtung im Sinne einer finanziellen Disziplin“ und der Aufbau einer „politischen Zukunftserzählung“ vom Land der Möglichkeiten, so der Experte.

Mit dem Geld auszukommen ist „Grundauftrag“

Die Diskussionen rund um das Budget und die Sparpläne waren auch Thema eines Interviews mit dem Landeshauptmann in der ORF Sendung „Oberösterreich heute“ am Donnerstagabend. „Mit dem Geld auszukommen, das die Steuerzahler aufbringen, ist eigentlich der Grundauftrag jeder guten Politik. Daher schaffen wir Chancen, indem wir keine neuen Schulden mehr machen und bewusst Schwerpunkte setzen“, so Stelzer. Als Beispiele für solche Schwerpunkte nannte er die Breitbandinfrastruktur, den Ausbau von Straßen, wie dem Brückenbau in Linz, aber auch Projekte im Sozialbereich.

Thomas Stelzer im Gespräch mt ORF-Redakteur Klaus Obereder:

„Land der Möglichkeiten“ bedeute, dass es „hier besser geht als anderswo und dass bei uns Leute mehr Chancen, mehr Möglichkeiten haben“, so der Landeshauptmann, der im ORF-Gespräch betonte, dass „wir täglich darum kämpfen, dass wir keine neuen Schulden machen, Überschüsse erzielen, um investieren zu können“, so etwa in die Umsetzung der 400 Wohnplätze für Menschen mit Behinderungen.

Aufgabe erfüllt „Tag für Tag“

Landeshauptmann zu sein „ist eine Riesenfreude“, eine „Aufgabe, die vieles möglich macht“, bei der man auch mit viel Persönlichem konfrontiert werde und für viele da sein könne. Diese Aufgabe „erfüllt Tag für Tag“ so Stelzer abschließend im Rückblick auf sein erstes Jahr als Landeshauptmann.