Unterschriften für Gastronomie-Rauchverbot
Diese Unterschriften zählen dann für das Volksbegehren selbst. Werden mehr als 100.000 Unterschriften erreicht, muss das Thema zumindest im Parlament behandelt werden. Eine Online-Petition zum Nichtraucher-Schutz haben bereits mehr als 450.000 Menschen unterzeichnet.
Ziel: Generelles Rauchverbot in Gastronomie
Hintergrund für die jetzige Initiative für ein mögliches Volksbegehren ist das 2015 beschlossene absolute Rauchverbot in der Gastronomie ab Mai 2018, das nun von der schwarz-blauen Regierung wieder gekippt werden soll. Genau dieses Kippen wollen Ärztekammer und Krebshilfe durch ein mögliches Volksbegehren verhindern, mit dem Ziel, dass tatsächlich das geplante generelle Rauchverbot in der Gastronomie kommt.
Wie viele Stimmen gesammelt werden sollen, darauf wollte man sich am Donnerstag nicht festlegen. Peter Niedermoser, Präsident der Ärztekammer OÖ, war aber optimistisch, dass die nötigen 100.000 Stimmen zusammen kommen, damit das Volksbegehren im Parlament behandelt wird.
Für Mediziner eindeutig
Unterstützt wird das Volksbegehren auch von allen Oppositionsparteien. In der ÖVP gehen die Meinungen auseinander. Für Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander sei es zwar bedenklich, das Rauchverbot zu kippen, unterschreiben werde sie aber trotzdem nicht. Für die Mediziner ist die Sache aber eindeutig. Der Präsident der Krebshilfe Oberösterreich Ansgar Weltermann betonte noch einmal, wie notwendig eine rauchfreie Gastronomie ist – ein Schutz vor Rauch könne „Tatsächlich Krebsfälle, Todesfälle verhindern“.