FPÖ: Politischer Aschermittwoch in Ried

Vor rund 2.000 Anhängern hielt die FPÖ am Mittwochabend in Ried im Innkreis ihre Aschermittwochsveranstaltung ab. In seiner neuen Rolle als Vizekanzler gab es von Parteichef Heinz Christian Strache Lob für die bisher erfolgte Regierungsarbeit.

Die FPÖ hat den Aschermittwoch gemäß der Parteitradition für Ansprachen an ihre Fans genutzt. Die Jahnturnhalle in Ried im Innkreis war mit vielen blauen und weißen Luftballons geschmückt, dazu vollbesetzte Biertische mit jubelnden FPÖ-Anhängern mit HC-Strache-Schals und schwenkenden Fahnen in den Händen. Der Empfang für Heinz-Christian Strache und die FPÖ-Spitze wurde von den freiheitlichen Anhängern gewohnt euphorisch zelebriert.

Bilanz über bisherige Regierungsarbeit

Strache lobte zuerst die bisherige Regierungsarbeit und kritisierte die SPÖ: „12 Jahre haben die in der Regierung den Kanzler gestellt und nur gestritten und nichts weitergebracht – wir sind sechs Wochen in der Regierungsverantwortung und jede Woche wird ein freiheitliches Wahlversprechen nach dem anderen umgesetzt.“

Als Beispiele nannte Strache die Familiensteuerentlastung, Deutsch vor Schuleintritt, die Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages, die Reduzierung der Familienbeihilfe ins Ausland und mehr Polizisten. Bis zum Sommer soll auch die Mindestpension kommen.

Strache: „Wir sind aufrechte Demokraten“

Vor dem Hintergrund der FPÖ-Historikerkommission sprach sich Strache einmal mehr klar gegen Vorwürfe aus, die seine Partei ins rechte Eck stellen würden: „So eine Hetze gegen die freiheitliche Partei lassen wir uns nicht gefallen, denn wir sind keine Rechtsextremisten. Wir sind keine Nationalsozialisten. Wir sind aufrechte Demokraten und Antisemitismus, Faschismus, Nationalsozialismus und Totalitarismus hat in unserer Partei nichts verloren, liebe Freunde.“

Thema war auch der ORF

In seiner rund einstündigen Rede kam Strache dann auf den Konflikt zwischen der FPÖ und dem ORF zu sprechen, ausgelöst durch den Fernsehbeitrag über den Tiroler FPÖ-Wahlkampf und dem laut FPÖ Missachten des ORF von Minister Hofer (FPÖ) beim Transitgipfel: „Das ist wirklich niederträchtig, liebe Freunde, das hat mit einem öffentlich-rechtlichen Sender nichts zu tun. Wo sind denn die Konsequenzen, die hier gezogen worden sind?“ Strache nehme die drohende Klage von Armin Wolf wegen dem Facebook-Posting Straches zur Kenntnis. Laut Strache war es wegen eines Smileys klar als Satire zu sehen: „Austeilen kann der ORF, beim Einstecken sind sie ganz schwach.“

Haimbuchner äußerte sich zu „Liederbuch-Affäre“

Strache möchte sich bei der ÖVP stark machen für eine ORF-Reform, bei der die Rundfunkgebühr abgeschafft werden soll.

Straches Bundesparteiobmannstellvertreter, der oberösterreichische FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner, sprach zuvor auch die Liederbuch-Affäre an: „Auch in der Politik schwimmt manchmal ein schmutziges Würstel oder ein dreckiges Liederbüchl vorbei, auf das man auch verzichten könnte. Aber, wir von der FPÖ machen sauber. Aber dann wundert’s euch nicht, wenn wir überall anders auch einmal kräftig durchwaschen in dieser Republik.“