„Alte Denkmuster verlassen“ – keine oö. Minister

Am Samstag haben FPÖ und ÖVP das Regierungsprogramm und das -team präsentiert – seit 27 Jahren das erste ohne Minister aus Oberösterreich. „Man hat bewusst alte Denkmuster verlassen“, so LH Thomas Stelzer (ÖVP) im Studiogespräch in OÖ heute.

Man muss weit zurückblättern, wenn man eine Bundesregierung ohne einen Minister oder eine Ministerin aus Oberösterreich sucht – bis zum Kabinett II von Franz Vranitzky, das von 21. Jänner 1987 bis 17. Dezember 1990 im Amt war.

„Möchte nicht gleich einen Baum aufstellen“

Im Gespräch mit OÖ heute-Moderator und Chefredakteur Johannes Jetschgo, sagte Stelzer zur neuen Bundesregierung ohne Oberösterreicher, dass der Regierungschef sich sein Team zusammenstellen müsse. „Wir sagen immer ‚wir schlagen neue Wege ein auch in der ÖVP‘; wenn die dann beschritten werden, dann möchte ich nicht gleich beim ersten Mal einen Baum aufstellen.“ Er habe sich bei den Verhandlungen mehrmals eingebracht „auch hart diskutiert“, sagte Stelzer.

Das gesamte Interview:

Man habe bei den Auswahlkriterien bewusst alte Denkmuster verlassen, sagte Stelzer, „aber aus oö. Sicht kann ich sagen, mit dem wirklichen Politschwergewicht August Wöginger haben wir in der Klubführung einen an der Dreh- und Angelstelle in einer Koalition, der sicher auch für OÖ aber auch für die ÖVP sehr wichtig werden wird“.

„Gut für Österreich“

Dass Kritiker sagen, die Freiheitlichen hätten in der Regierungsbildung bessere Figur gemacht, darauf wollte er im Fernsehinterview nicht eingehen: „Ich glaube man sollte das die Wähler und Wählerinnen beurteilen lassen“. Dass an der Spitze der neuen Bundesregierung Sebastian Kurz als Kanzler stehe, freue ihn persönlich sehr „und ich glaube, dass es auch für Österreich gut ist“.

Die von Kurz vorgeschlagenen Minister und Ministerinnen wurden vom Parteigremium einstimmig bestätigt, so Stelzer.

Kitzmüller wird dritte Nationalratspräsidentin

Eine Oberösterreicherin wird aber dritte Nationalratspräsidentin. Statt Norbert Hofer zieht jetzt Anneliese Kitzmüller ins Nationalpräsidium ein. Die Linzerin Jahrgang 1959 ist nach Gemeindratstätigkeit in Kirchschlag und stellvertretende FPÖ-Obfrau seit 2008 im Nationalrat. Sie gilt als Mitglied des rechten Randes in der FPÖ.

Als einzige Frau gehörte sie dem freiheitlichen Kernteam bei den Koalitionsverhandlungen an und sie wäre sogar die FPÖ-Kandidatin für das Bildungsministerium gewesen, wäre dieses den Freiheitlichen zugefallen. Mit Kitzmüller haben letztlich auch die mächtigen oberösterreichischen Freiheitlichen noch eine Top-Position abgeräumt, hieß es in Medien. Ihr Hauptthema waren die Familien, wo sie einen sehr traditionellen Ansatz hat.

Links:

• Koalitionspartner betonen gute Chemie (news.ORF.at)
• Neue Bundesregierung – ohne Minister aus OÖ (ooe.ORF.at)