Rechnungshof-Kritik an Bezirksabfallverband
Der Rechnungshof hatte im Oktober vergangenen Jahres die Wirtschaftjahre 2011 bis 2015 des Bezirksabfallverbands Urfahr-Umgebung unter die Lupe genommen. Und das Urteil fiel hart aus: So wurde unter anderem kritisiert, dass der Abfallverbrennungspreis im Bezirk rund 147 Euro ausmachte, während der marktübliche Preis nur 85 Euro betrug, also rund 70 Prozent weniger. Schuld daran sei ein veralteter Vertrag aus dem Jahr 2003, der auf 17,5 Jahre abgeschlossen wurde und eine Anpassung an marktübliche Preise und eine Indexanpassung unmöglich gemacht habe.
Nur jeder dritte hatte Biotonne
Weiterer Kritikpunkt: Von den rund 30.000 Haushalten im Bezirk würde nur rund 10.000 eine Biotonne besitzen. Das wäre wiederum schlecht für die Effektivität des Abfallverbands, in diesem Bereich könnten rund 140.000 Euro pro Jahr eingespart werden, so der Rechnungshof.
Keine Ausschreibung gemäß Bundesvergabegesetz
Doch auch im Beschaffungswesen fiel dem Rechnungshof etwas auf: So hatte man 2011 rund 13.000 Müllcontainer angeschafft und drei Preisanfragen am Markt eingeholt. Notwendig wäre aber eine Ausschreibung gemäß Bundesvergabegesetz gewesen. Der entstandene Schaden in diesem Fall: rund 11.300 Euro. Die Empfehlungen des Rechnungshofes seien in der Zwischenzeit aber bereits umgesetzt worden bzw. würden in Zukunft auch beachtet werden, so der Bezirksabfallverband.