Landtag tagt nach Sommerpause

In Linz tagt am Donnerstag nach der Sommerpause erstmals wieder der Landtag, mit einem breit gefächerten Programm wie der öffentlicher Verkehr, die tägliche Turnstunde in Schulen oder die Umstrukturierung im Kulturbereich - und einem neuen Gesicht.

Doris Hummer, ehemals als Quereinsteigerin Landesrätin der ÖVP, wird am Donnerstag nicht mehr im Landtagssitzungssaal Platz nehmen. Sie ist als Präsidentin in die Wirtschaftskammer gewechselt, nachdem sie 2015 keinen Platz mehr in der neuen schwarz-blauen Landesregierung mehr bekam. Ihren Platz im Landtag bekommt die Vöcklabrucker ÖVP-Stadträtin Elisabeth Kölblinger.

Verkehr als thematischer Schwerpunkt

Thematisch stehen vor allem diese Themen im Vordergrund: der öffentliche Verkehr, das Chaos im Verkehrsverbund bei den Schülerfreifahrten und die Frage, wie es in Linz nach der Sperre des Urfahraner Jahrmarktgeländes weitergehen soll.

SPÖ beziehungsweise Grüne wollen von der schwarz-blauen Landeskoalition auch wissen, warum nur 15 Prozent der Schulklassen im Land das Angebot der täglichen Turnstunde nutzen und wie hoch die Kürzungen im Kulturbudget tatsächlich ausfallen werden.

Umstrukturierung in der Kulturlandschaft

In der Kulturlandschaft Oberösterreichs dürfte eine große Umstrukturierung bevorstehen, dass es Kürzungen im über 170 Millionen Euro schweren Kulturbudget des Landes geben werde, ist spätestens seit dem Finanzgipfel der Landesregierung vor einigen Monaten klar.

LRH-Chef Pammer wiederbestellt

Und noch eine Personalentscheidung ist gefallen: Der Vertrag von Landesrechnungshofdirektor Friedrich Pammer wird verlängert. Eigentlich um fünf Jahre, doch Pammer wird schon vor Ablauf dieser Frist in Pension gehen. Beschlossen hat die Vertragsverlängerung die Landtagspräsidiale mit den vier Klubobleuten.

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• Oö. Landtag online