LRH kritisiert Kosten der Flüchtlingsversorgung

Kritik an den Kosten für die Flüchtlingsunterbringung und Versorgung kommt vom Landesrechnungshof. Die Ausgaben hätten sich seit 2012 versechsfacht und auch die Kosten für das heurige Jahr seien deutlich höher als geplant.

Der Anstieg der Kosten der Grundkostenversorgung sei enorm: 9,5 Millionen Euro waren es noch im Jahr 2012, rund 60 Millionen Euro dann im Jahr 2016. Die Steigerung würde auch mit den Asylanträgen zusammenhängen, räumt der Landesrechnungshof ein. Von 17.000 Anträgen österreichweit im Jahr 2012 stiegen sie auf gut 42.200 im vergangenen Jahr an.

Aber auch was die Finanzen für das heurige Jahr betrifft, sieht der Landesrechnungshof schwarz: Der Kostenvoranschlag decke die realistisch zu erwartenden Ausgaben für Flüchtlinge nicht ab, so Direktor Friedrich Pammer.

Problem mit langen Asylverfahren

Probleme würden auch lange Asylverfahren aufwerfen. Sie würden häufig länger als 15 Monate dauern. Das zuständige Referat Grundversorgung des Landes sei zwar seit Anfang 2015 personell um 145 Prozent aufgestockt worden, doch auch die Zahl der Betreuten habe sich verdreifacht, so Pammer. Verbesserungsmöglichkeiten sieht der Landesrechnungshof bei der Unterbringung, etwa, dass mehr Flüchtlinge in Privatwohnungen leben könnten.

Aufgrund dieser Daten sieht sich die FPÖ in ihrer Kritik bestätigt. Klubobmann Herwig Mahr meint, die Kosten würden einem „Fass ohne Boden“ gleichen.