Kinderbetreuung in OÖ „viel zu kompliziert“
Das Kindergartenwesen ist in Oberösterreich zwar Landessache, die operative Umsetzung liegt aber bei den 442 Gemeinden. Und die hätten zwar den eigenen Bedarf im Blick, nicht aber ein überregionales Gesamtkonzept.
Grundlegende Vereinfacherung gefordert
Die Folge davon sei, dass die Direktion Bildung und Gesellschaft keinen Gesamtüberblick über den Bedarf habe, kritisiert Rechnungshofdirektor Friedrich Pammer.
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Keiner habe einen Überblick über das System der Kinderbetreuung, kritisiert der Rechnungshof.
Noch komplizierter werde es, wenn es um die Finanzierung gehe: Da mischen Land, Gemeinden, regionale Sozialhilfeträger und Eltern mit. Die Lasten seien für Kindergärten, Krabbelstuben und Tagesmütter jeweils anders. Keiner der Akteure habe einen Überblick über das Gesamtsystem und die Kosten. Pammer fordert eine grundlegende Vereinfachung des Kinderbetreuungswesens.
Dringend nötige Kostenbremse
Außerdem rät der Rechnungshof in seinem Bericht zur Kostenbremse. Binnen kurzer Zeit seien die jährlichen Ausgaben der öffentlichen Hand für die Kinderbetreung um 80 Millionen Euro gestiegen: von knapp 250 Millionen im Jahr 2011 auf knapp 330 Millionen im Jahr 2015. Da der weitere Ausbau der Kinderbetreuung politisch gewünscht sei, werden die Kosten wohl noch weiter ansteigen. Dem müsse entgegengewirkt werden, etwa durch weniger Verwaltung, Überarbeitung von Förderkriterien und - ein heißes Eisen - durch eine Neuregelung der Elternbeiträge. Pammer fordert aber auch Anreize für eine sparsame Mittelverwendung.