Rabmer-Koller gab Rücktritt bekannt

Die Vorstandsvorsitzende im Hauptverband der Sozialversicherungsträger, Ulrike Rabmer-Koller, ist am Donnerstag überraschend zurückgetreten, weil sie nötige Reformen nicht umsetzen könne, sagte sie in einer Pressekonferenz.

Rabmer-Koller will den Hauptverband der Sozialversicherungen nach nur gut einem Jahr nicht mehr leiten und erklärt ihren Rücktritt so: „Ich bin angetreten um zu gestalten, um zu bewegen und auch um zu verändern. Diese Gestaltungsmöglichkeit sehe ich aber derzeit nicht“, so die 50-jährige Mühlviertlerin.

Es fehle der politische Wille, das System zu ändern, so Geschäftsführerin und Eigentümerin des Familienunternehmens Rabmer mit Sitz in Altenberg bei Linz (Bezirk Urfahr-Umgebung), und daran werde sich so schnell nichts ändern.

Kritik an SPÖ

Rabmer-Koller kritisiert im besonderen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), der zwar in seinem Plan A zwar mehr Geld für das Gesundheitssystem fordere, aber ohne für mehr Effizienz zu sorgen. Auch die von SPÖ-Sozialminister Alois Stöger in Auftrag gegebene Effizienzstudie für die Sozialversicherungsträger komme zu spät und sei politisch motiviert, zudem koste der Föderalismus zu viel Geld, so Rabmer-Koller im Gespräch mit ORF-Redakteurin Nadja Hahn. Es brauche eine klare Aufgabenverteilung und Entscheidungsstruktur, die gäbe es aber nicht.

„Kann nicht einfach zuschauen“

„Und ich kann in einer wesentlichen Funktion nicht einfach zuschauen, wenn quasi auch Geld vergeudet wird und hier Maßnahmen nicht gesetzt werden.“ Rabmer-Koller will sich nicht mehr weiter im Gesundheits- oder Versicherungswesen engagieren, sie bleibe Unternehmerin und Vize-Präsidentin der Wirtschaftskammer. Ihre Nachfolge soll nun rasch geregelt werden. Die oder der neue Vorsitzende des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger werde aber wieder aus dem Wirtschaftsbund kommen.

Rabmer-Koller ist erst im Dezember 2015 an die Spitze der Sozialversicherungen gewählt und im Jänner dieses Jahres einstimmig für die neue vierjährige Funktionsperiode bis 2020 wiedergewählt worden. Die Unternehmerin ist auch Vizepräsidentin der Wirtschaftskammer und Präsidentin der europäischen Unternehmervereinigung UEAPME.

Seit 2003 war sie Vizepräsidentin der WKOÖ, seit 2015 Vizepräsidentin der Wirtschaftskammer Österreich und seit 2011 auch Vizepräsidentin des Europäischen Verbandes der Kleinen und Mittleren Unternehmen sowie des Handwerks (UEAPME), der rund zwölf Millionen Unternehmen vertritt.