Sobotka: Umsiedelungsprogramm „ab sofort“

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) will sofort mit der Umsetzung des Umsiedelungsprogrammes von Flüchtlingen innerhalb der EU beginnen. Das sagte er am Mittwochabend am Rande einer Veranstaltung in Linz.

Konkret geht es um die Übernahme von rund 1900 Flüchtlingen aus Italien und Griechenland, um diese Länder zu entlasten. Bisher musste Österreich keine Flüchtlinge aufnehmen, Bundeskanzler Christian Kern ersuchte erst vor kurzem um eine Verlängerung dieser Ausnahme.

Abfuhr für Österreich

EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker erteilte diesem Wunsch in einem Brief eine Abfuhr. Für Innenminister Wolfgang Sobotka ist damit klar, dass man „ab sofort“ mit der Aufnahme neuer Flüchtlinge beginnen werde. Es werde ein Brief an die Kommission geschickt, „dann wird das Prüfverfahren eingeleitet – das hat ja alles einen Riesenvorlauf – und bis die ersten Fälle tatsächlich in Österreich sind, wird es noch Wochen dauern.“

Innenminister Wolfgang Sobotka im Gespräch mit ORF-Redakteur Ronald Meyer:

Im Bundeskanzleramt sieht man hingegen laut Austria Presse Agentur noch „Spielraum“ bei Zahl und Zeitraum bei der Aufnahme-Verpflichtung. Bundeskanzler Kern hat angekündigt, deswegen noch weitere Gespräche führen zu wollen.

Link:

• Harscher Juncker-Brief an Kern (ORF.at)