Linz SPÖ fordert Ende des Proporzes

Einmal mehr wird gefordert, den Proporz abzuschaffen. Dieses Mal drängt die Linzer SPÖ auf ein Ende dieses Systems, wonach jede gewählte Partei ab einer bestimmten Größe Teil der Regierung ist.

Das politische Gestalten werde durch das Proporzsystem immer schwieriger, Reformen würden sich aufstauen, so der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ).

Freie Koalitionsbildung als Ersatz

Luger sieht für das nur mehr in Oberösterreich und Niederösterreich geltende Proporzsystem mehrere Möglichkeiten als Ersatz: Die Bürgermeister-Direktwahl oder eine freie Koalitionsbildung.

Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), Linz

ORF

Für den Linzer Bürgermeister ist das Proporzsystem ein Auslaufmodell.

Proporz: Der Proporz - von dem Wort Proportionalität abgeleitet – ist ein System, in dem alle Parteien ab einer gewissen Stärke an der Regierung beteiligt werden. Nieder- und Oberösterreich sind die einzigen Bundesländer, die an dem System festhalten.

In Oberösterreich gebe es zur Abschaffung des Proporzsystems vorsichtige Zustimmung von SPÖ, FPÖ und den Grünen. Die ÖVP sperre sich aber, so Luger. Der Linzer Bürgermeister kann sich außerdem vorstellen, auf alle drei Vizebürgermeister zu verzichten.