Transferzahlungen der Stadt Linz steigen
Transferzahlungen sind Zahlungen, zu denen die Stadt verpflichtet ist - zum Beispiel gegenüber dem Land, weil es für die Stadt Leistungen erbringt. An das Land geht fast die Hälfte, insgesamt sind fast drei Viertel Transferzahlungen. Ein Beispiel: Der sogenannte Krankenanstalten-Sprengelbeitrag in der Höhe von 50 Millionen Euro ist eine solche Transferzahlung an das Land.
„Kostensteigerungen kaum zu kompensieren“
Vizebürgermeister und Finanzreferent Christian Forsterleitner (SPÖ) kritisiert diese Regelung, wonach das Land von den Kommunen Geld kassiere, um es dann wieder - wenig transparent, so die Kritik - zu verteilen.
Im „eigenen“ Bereich gebe die Stadt weniger aus, aber bei den Transferzahlungen würden die Ausgaben steigen, so Forsterleitner: „Das ist für uns natürlich auch etwas frustrierend, gerade als Kommune. Wir können im eigenen Bereich gar nicht so viel sparen, um diese Kostensteigerungen kompensieren oder einfangen zu können.“
Anstieg um 60 Prozent in zehn Jahren
Etwa ein Drittel wird wirklich - wenn man so will – von der Stadt in Form von Subventionen ausgegeben. 22 Prozent werden für die Kinder- und Altenbetreuung verwendet, sechs Prozent für sogenannte freiwillige Förderungen - etwa für Kultur- oder Sportvereine. Bei diesen 15 Millionen Euro weiter zu kürzen, empfehle er aus jetziger Sicht nicht, so Forsterleitner.
Insgesamt sind die Subventions- und Transferzahlungen in den vergangenen zehn Jahren um mehr als 60 Prozent gestiegen. Wer wissen will, wohin das Geld der Stadt geht, kann das nun im Internet auf der Seite „Offener Haushalt“ interaktiv aufbereitet abrufen.