Pichl: Fahrplan zur Aufarbeitung der Kanal-Affäre

In Pichl bei Wels (Bezirk Wels-Land) ist ein Fahrplan für die Aufarbeitung der Vorwürfe beschlossen worden. Die Gemeindeaufsicht wurde auf Ungereimtheiten bei Abgaben und Gebühren aufmerksam und zeigte den Bürgermeister an.

Gegenstand der Anzeige ist der Vorwurf, dass die Gemeinde Pichl bei Wels bei einigen Unternehmern und Bürgern auf die Aufschließungs- und Erhaltungskosten für den Kanal verzichtet haben soll. Daneben seien auch Gebühren lax eingetrieben worden.

„Konstruktive“ Gemeinderatssitzung

Zu den Vorwürfen wollte sich Bürgermeister Johann Doppelbauer (ÖVP) auch am Dienstagvormittag im Gespräch mit dem ORF Oberösterreich nicht äußern und verwies auf seinen Anwalt. Zur am Montagabend abgehaltenen Gemeinderatssitzung sagte er, sie sei „konstruktiv“ verlaufen, es gab einen einstimmigen Beschluss für die Verarbeitung des Prüfberichtes und einem Fahrplan für die weitere Vorgehensweise.

Bürgermeister Johann Doppelbauer

Reaktion der Fraktionen

Von einer sachlichen Diskussion während der Gemeinderatssitzung sprechen die Sozialdemokraten, ebenso die Freiheitlichen, die ein Einlenken der ÖVP orten. Schärfer reagierten die Grünen in Pichl: Fraktionsobmann Martin Schönmayr sagte, er hätte den Rücktritt des Bürgermeisters erwartet, zumal es ja schon 2009 Vorwürfe gab. Diese hätte damals ein Weckruf sein sollen.

Ähnlich äußerte sich auch Michael Griebaum von der Fraktion „Die Weissen“: Nach dem Motto „Die Hoffnung stirbt zuletzt“, glaubt Griebaum, dass die Sache nun geklärt werde, zumal die ÖVP auch unter Druck sei, denn schließlich habe die Bürgermeisterpartei ja im Gemeinderat seit der letzten Wahl auch nicht mehr die absolute Mehrheit.

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• Bürgermeister von Pichl angezeigt (ooe.ORF.at)