Forderung nach Gemeindezusammenlegungen

Elmar Podgorschek (FPÖ) will in seiner Gemeindeaufsichtsfunktion das heiße Eisen Gemeindezusammenlegungen angehen. Sein Vorschlag: Gemeinden mit weniger als 1.000 Einwohnern sollten zusammengelegt werden.

Das würde in Oberösterreich 92 der 442 Gemeinden betreffen. Dass das ganz ohne Widerstand gehen wird, glaubt auch Podgorschek nicht. Doch er setzt auf eine Art Bonus-Malus-System.

„Niedriges Zinsniveau wird nicht ewig so bleiben“

Derzeit ist das Zinsniveau auch für die Gemeinden niedrig. Doch das wird nicht ewig so bleiben, weshalb der für die Gemeinden zuständige Landesrat, Elmar Pogorschek, warnt: Bei einem Anstieg der Zinsen würden die Schulden vieler Gemeinden steigen. Podgorschek empfiehlt daher schon jetzt vorbeugende Maßnahmen. Darunter versteht er in erster Linie die Zusammenlegung von Gemeinden.

Laut Experten seien Kommunen zwischen 2.000 und 5.000 Einwohnern am wirtschaftlichsten zu führen. Daher will er vor allem Gemeinden mit weniger als 1.000 Einwohnern für Zusammenlegungen gewinnen. In Oberösterreich wären davon 92 Gemeinden betroffen, quer über das Bundesland verteilt.

Bessere Zusammenarbeit auch im Großraum Linz

Doch auch im Großraum Linz kann sich Podgorschek vorstellen, dass man etwa im Bereich der Infrastruktur besser zusammenarbeitet. Die Zusammenlegungen der Kommunen wünscht er sich noch für diese Legislaturperiode. Sozusagen als Anreiz kann sich der Landesrat eine Art Bonus-Malus-System vorstellen: Dass also etwa Gemeinden, die fusionieren wollen, schneller bei ihren Plänen, etwa für ein neues Veranstaltungszentrum, berücksichtigt werden.