Linzer NEOS-Gemeinderat verlässt Partei

Der Linzer NEOS-Gemeinderat Lorenz Potocnik tritt aus der Partei aus. Er wird künftig als wilder Mandatar im Gemeinderat sitzen. Er möchte sich nicht mehr mit den „innerparteilichen Vorgängen“ auseinandersetzen.

NEOS-Fraktionsobmann in Linz will er jedoch bleiben. Laut Statut sei dies möglich. Außer ihm zogen nach den Kommunalwahlen Ende September 2015 noch Felix Eypeltauer und Elisabeth Leitner-Rauchdobler in den Gemeinderat ein.

Unstimmigkeiten bereits seit Herbst

Zu einer ersten innerparteilichen Unstimmigkeit war es bereits im Herbst 2015 gekommen. Potocnik bekam von dem Linzer FPÖ-Vizebürgermeister Detlef Wimmer das Angebot für drei Aufsichtsratsposten. Allerdings wurde dem NEOS-Mann die Annahme durch einen Bundes- und Landesparteibeschluss verwehrt, was er nicht nachvollziehen konnte.

Öffentlicher Konflikt mit Raab

In weitere Folge spitzte sich das Verhältnis zwischen ihm und der Landessprecherin Judith Raab zu. Nachdem sich Potocnik am Montag im „Standard“ online äußerst kritisch über sie geäußert hatte, „verlangte die Bundespartei von mir jetzt eine öffentliche Entschuldigung“.

Dazu erklärte er sich nicht bereit, zog die Konsequenz und kündigte seinen Parteiaustritt für diese Woche an. Für Raab „schafft diese persönliche Entscheidung Klarheit und zieht eine sichtbare Grenze der Zuständigkeiten“.