Swap-Prozess in nächster Runde
Nach einer neunmonatigen Verhandlungspause gibt es am Freitag, 18. Dezember, in der Causa am Handelsgericht Wien wieder eine Tagsatzung. Dabei soll es um den weiteren Prozessfahrplan gehen. Auch ein Teil eines Gutachtens über den Swap-Verlust könnte vorgelegt werden. Währenddessen gibt es weiterhin Gespräche auf Ebene der Rechtsanwälte beider Seiten über einen Vergleich.
Gutachtenerstellung und Aussageverweigerung
Aufgrund der umfangreichen Gutachtenerstellung und dem erwarteten OGH-Urteil zur Aussageverweigerung des ehemaligen Linzer Finanzdirektors Werner Penn gab es seit März keine Verhandlung mehr am Handelsgericht. Der Oberste Gerichtshof entschied erst Ende Oktober, dass Penn am Handelsgericht Wien aussagen muss.
„Keine Gespräche mit BAWAG-Vertretern“
Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) betonte heute auf APA-Anfrage, Vertreter der Stadt würden keine Gespräche mit BAWAG-Vertretern führen oder Kontakte haben - auch er nicht. Die Gespräche der Rechtsanwälte würden sich mit der Frage beschäftigen, wie hoch ein allfällig entstandener Schaden wirklich sei. Dazu sei eine Analyse der Geschäfte notwendig, die die Bank weitergeführt habe.
Er wisse aus der Beschäftigung mit der Materie, wie komplex diese sei. Deshalb sei auch vereinbart worden, keinen Zeitdruck auszuüben. Aber, so der Bürgermeister, „ein Vergleich auf einer seriösen Basis, den man dem Gemeinderat vorschlagen kann, ist besser als jahrelange Auseinandersetzungen vor Gericht“.
BAWAG: „Gespräche gut gelaufen“
Die technischen Gespräche sind seien „gut gelaufen und beendet“, hieß es von der BAWAG auf Anfrage. „Aus unserer Sicht konnten wir den Schaden im Detail nachweisen.“ Nun warte man auf die Ergebnisse der Gutachten.
Links:
- Swap: Penn muss gegen BAWAG aussagen (ooe.ORF.at; 29.10.15)
- Penn-Akten: Luger stimmt Einsicht zu (ooe.ORF.at; 16.10.15)
- Penn-Akten müssen nicht vorgelegt werden (ooe.ORF.at; 9.10.15)