„Schnelle Aktivierung“ von Bundesgebäuden
Die Themen in Linz bei der Besprechung mit Pühringer, und später auch mit SPÖ-Landesrätin Gertraud Jahn waren: das Schaffen von Quartieren, die Frage, wie die Länder die Quoten erfüllen können, die Abstimmung von Bund, Ländern und Gemeinden. Dabei habe man gebeten, an der Verfahrungsbeschleunigung zu arbeiten und die Bundesgebäude, die als Quartiere für Flüchtling in Frage kommen „schnell zu aktivieren“.
Dieses Element ist nicht mehr verfügbar
Und es könne nicht sein, dass sich die Preise für Quartiere steigern, so Pühringer.
„Ähnlich reagieren“
Sollte es zu einer ähnlichen Situation wie am Wochenende kommen, werde man so gut es geht und so ähnlich wie am Wochenende reagieren, so Pühringer. In OÖ würden im September 1.600 neue Unterkünfte geschaffen. Laut Jahn werde es damit Ende des Monats insgesamt 9.000 geben.
Zum jetzigen Zeitpunkt rechnet der Landeshauptmann auch nicht damit, dass der Bund von dem geplanten Durchgriffsrecht Gebrauch machen muss, da die Quote für Flüchtlingsquartiere erfüllt werden könne. Konrad gab im Anschluss an die Unterredung keine Stellungnahme ab.
Dieses Element ist nicht mehr verfügbar
Er sei gekommen, um über die gegenwärtigen Probleme und die Maßnahmen zur Bewältigung zu sprechen, aber nicht mit den Medien.
Derzeit mache er sich erst ein Bild von der Situation in den Ländern, nach der kommenden Regierungsklausur am Freitag werde er sich äußern. Die Notquartiere vom vergangenen Wochenende werden jedenfalls zumindest bis Mittwoch noch aufrecht bleiben, sagte Pühringer.