Demo der „Identitären“ bei Thalham
Der Demonstrationszug setzte sich um 14.00 Uhr beim Bahnhof St. Georgen im Attergau (Bezirk Vöcklabruck) in Bewegung und führte durch die Attergaustraße (L540). Auf einem Transparent war „Flüchtlingshilfe aus statt Flüchtlingsströme nach Europa“ zu lesen. Nach rund einer Stunde wurde die Demo laut Polizei beendet, die Teilnehmer kehrten zum Ausgangspunkt zurück. Der Veranstalter habe keine Eskalation hervorrufen wollen, deshalb seien die Aktivisten nicht bis nach Thalham gegangen, so die Polizei.
Keine Festnahmen
Es habe keine Festnahmen gegeben, die Kundgebung sei friedlich verlaufen. Von zwölf Personen wurde die Identität festgestellt. Die Demonstration war behördlich angemeldet und auch bewilligt worden. Mehrere Polizisten standen im Einsatz.
Die „Identitäre Bewegung Österreichs“ (IBÖ) wird vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands als „rechtsextrem“ bezeichnet. Die Bewegung fordert auf ihrer Homepage unter anderem „ein sofortiges Ende der Masseneinwanderung“ und „Schluss mit offenen Grenzen und Asylbetrug“.
Treffen auch am Samstag
Bereits am Samstag hielt eine Gruppe von 15 bis 20 „Identitären“ in einem Gasthaus in Freistadt laut Polizei eine geschlossen Veranstaltung ab. Die „Jungen Grünen Freistadt“ und die „Sozialistische Jugend Freistadt“ kritisierten in einer Aussendung, dass eine spontane Gegendemonstration gegen diese Veranstaltung von der Polizei unter massiver Einschüchterung der Demonstrationsteilnehmer aufgelöst worden sei. Laut einer Sprecherin der Polizei am Sonntag sei im Polizeibericht keine Rede von massiver Einschüchterung.
Die Gegendemosntration sei nicht angemeldet gewesen. Von neun der etwa 20 Teilnehmer sei die Identität festgestellt und Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gemacht worden. Die Ermittlungen wegen der unangemeldeten Demonstration würden noch laufen.
Demonstration in Traiskirchen
Auch im niederösterreichischen Traiskirchen ist am Sonntag zum Thema Asyl demonstriert worden. Knapp 200 Personen waren seit 13.00 Uhr bei der offiziellen Demo bei der Demonstration der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH). Knapp 100 Einsatzkräfte der Polizei waren im Einsatz. Mehr dazu in 200 Menschen demonstrieren in Traiskirchen