Land OÖ konnte Schulden verringern
Insgesamt 410 Millionen Euro beträgt der Gesamtschuldenstand des Landes per 31. Dezember 2014 - das sind um 15 Millionen Euro weniger, als noch ein Jahr zuvor - und das bei 70 Millionen Euro Abgang. Erklärt wird das mit Rückzahlungen des Gemeinderessorts, aber auch mit der vorzeitigen Tilgung von Wohnbauförderungsmitteln und mit einem scharfen Sparkurs bei den so genannten Ermessenausgaben in den einzelnen Ressorts, so Landeshauptmann und Finanzreferent Josef Pühringer (ÖVP): „Daher kann ich nach einigen Jahren wieder sagen, dass das Land im letzten Jahr seine Schulden verringern konnte. Und nicht erhöhen, obwohl wir eine Ermächtigung gehabt hätten, die Schulden um 50 Millionen Euro zu erhöhen.“
Personalkosten nur moderat gestiegen
Gleichzeitig seien die Personalkosten, nicht zuletzt durch die Verwaltungsreform, nur moderat gestiegen. Das alles bei deutlich steigenden Sozialausgaben und bei einer Investitionsquote von knapp 18,5 Prozent. Im Bundesländervergleich liegt Oberösterreich aktuell bei der Pro-Kopf-Verschuldung auf Platz drei.
SPÖ für aufgabenorientierten Finanzausgleich
Die vorgelegten Zahlen zeigen deutlich, dass man bundesweit einen aufgabenorientierten Finanzausgleich braucht, sagt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor zum Rechnungsabschluss. Damit könnten die steigenden Ausgaben im Bereich der Behindertenhilfe bewältigt werden und Gemeinden ihren Aufgaben zur Gestaltung des Zusammenlebens umfassend nachkommen. Makor nennt etwa Offensiven beim Schulbau.
FPÖ fordert effektive Reformen
Die Freiheitlichen fordern effektive Reformen zur nachhaltigen Entlastung des Budgets, wie sie sagen. FPÖ-Klubobmann Günther Steinkellner nennt etwa die immer höheren Ausgaben im Sozialbereich oder den jetzigen Ansturm von Flüchtlingen. All diese Herausforderungen müssten bewältigt werden, ohne künftige Generationen zu belasten.