Gespräch über Wahltermin am Donnerstag

Nachdem die Steiermark entschieden hat, die Landtagswahl auf den 31. Mai vorzuverlegen, steht jetzt auch in Oberösterreich ein früherer Wahltermin zur Debatte. Einig sind sich alle, auf jeden Fall einen Wahltag für Landtags-, Gemeinderats-, und Bürgermeisterwahlen beizubehalten.

„Mir geht es darum, im Sinne des oö. Klimas auf einer breiten Basis dieses Thema zu diskutieren und schlussendlich einen Wahltermin zu fixieren“, erklärte Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) dazu.

Für SPÖ und FPÖ früherer Termin vorstellbar

Für SPÖ-Chef Reinhold Entholzer wäre ein früherer Wahltermin vorstellbar, denn dann würde der Intensivwahlkampf verkürzt. Allerdings, so Entholzer, dürfe das kein Schnellschuss sein, die gesetzlichen Fristen müssten eingehalten werden und für die Erstellung der Wahllisten müsse vor allem auch in den Gemeinden genug Zeit bleiben.

FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner sagt, der ursprünglich ins Auge gefasste 27. September sei ihm ganz sympathisch. Der Herbst sei immer der traditionelle Wahltermin in Oberösterreich gewesen. Aber wenn man glaube, die Wahl vorverlegen zu müssen, dann sei das für die FPÖ auch kein Problem, so Haimbuchner.

ÖVP und Grüne eher für Herbst-Termin

Für die ÖVP sagt Klubobmann Thomas Stelzer, man sei gewählt, um zu arbeiten und nicht, um die Legislaturperiode zu verkürzen. Vor allem die Gemeinden müssten sich bei einem früheren Wahltermin rüsten und es müsse genug Zeit bleiben, dass die Listen erstellt werden können. Die ÖVP tendiert also eher zum September-Termin. Genauso denken die Grünen. Man sei für sechs Jahre gewählt und habe auch noch einiges zu tun, so Parteichefin Maria Buchmayr. Es sollte also beim September bleiben.

Keine Trennung der Wahlen

Einig sind sich alle, dass man Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl nicht trennen sollte. Also ein Wahltag für alle drei. Sollte es tatsächlich ein Wahltermin vor dem Sommer noch sein, dann müsste es dafür im Landtag eine Zweidrittel-Mehrheit geben. Von der Abwicklung her sei eine Vorverlegung technisch kaum möglich und machbar, heißt es von der Wahlbehörde. 82 Tage vor der Wahl sei Stichtag, da müsste die Wahl ausgeschrieben werden.

Steiermark wählt am 31. Mai

Die Steiermark hat am Montag den 31. Mai fixiert, wird also gemeinsam mit dem Burgenland den Landtag wählen. Die Wiener rot-grüne Koalition hatte bereits davor kundgetan, dass im Herbst gewählt wird.

Landtagsbeschluss notwendig

Landeshauptmann Josef Pühringer will am Donnerstag die Obleute, Klubobmänner und Geschäftsführer der Landtagsparteien zu einem Gespräch einladen.

Link:

• Vorverlegt: Steiermark wählt bereits im Mai (news.ORF.at)