Rückschlag für Windparkpläne in Mining

Für die Befürworter eines neuen Windparks in der Gemeinde Mining im Innviertel gibt es einen herben Rückschlag. Sowohl die Abteilung Raumordnung als auch die Energieabteilung des Landes haben negative Beurteilungen für den Bau von drei riesigen Windrädern vorgelegt.

Jedes der drei Windräder, die in Mining errichtet werden sollten, ist insgesamt 200 Meter hoch. Das Gebiet, auf dem die Windräder errichtet werden sollen, ist im sogenannten Windkraft-Masterplan weder eine Ausschluss- noch eine Vorrangzone. Das bedeutet, dass es weder unmöglich noch empfehlenswert ist, dort ein solches Projekt zu bauen. Dennoch versuchte man es und stieß vor allem in den Nachbargemeinden Weng und Sankt Peter auf massiven Widerstand.

Negatives Widmungsverfahren

Jetzt haben sich die zuständigen Abteilungen des Landes mit dem Energieprojekt beschäftigt. Vor allem die FPÖ wollte wissen, wie denn die Stellungnahmen der Landesabteilungen aussehen. Energielandesrat Rudi Anschober von den Grünen stellte am Donnerstag klar, dass derzeit die Gemeinde Mining am Zug sei. Diese müsse zuerst einmal die notwendigen Widmungen vorlegen. Aber, so Anschober, der Betreiber müsse auch nachweisen, dass es von der Windmenge her wirtschaftlich sei, dort die Windräder zu errichten. Im Windkraft-Masterplan sei so eine Effizienz nämlich nicht verzeichnet.

„Angesehen von der Zustimmung der Grundeigentümer und den entsprechenden Widmungen muss der Betreiber eines Windparks zuerst eine einjährige Windmessung durchführen und damit den Nachweis erbringen, dass das Windangebot einen wirtschaftlichen Betrieb ermöglichen würde. Somit wäre es notwendig die Daten und Annahmen des Windatlas, dessen Ergebnisse der Zonierung mit unterlegt wurden, eindeutig zu widerlegen – in einem entsprechenden Verfahren. Aus diesem Grund war ein Widmungsverfahren etwa auch die Stellungnahme des energiewirtschaftlichen Planungsorgans, also meines Ressorts, negativ“, so Anschober am Donnerstagvormittag im Landtag.

Negative Stellungnahme der Raumordnung

Auch die Raumordnung hat das Projekt geprüft und auch von dort gibt es derzeit eine negative Stellungnahme. Landesrat Michael Strugl (ÖVP) sagt, die negative Stellungnahme sei den Gemeinden am 14. Jänner übermittelt worden: „Es gibt Einwände und eine negative Stellungnahme der oberösterreichischen Landesstraßenverwaltung. Im Wesentlichen wird mit einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit durch dieses Projekt entlang der B148 argumentiert.“

Damit scheint der Bau der drei Windräder zumindest vorerst einmal vom Tisch zu sein. Überhaupt vom Winde verweht wurde im wahrsten Sinn des Wortes ein Windkraftprojekt in Schenkenfelden im Mühlviertel. Dazu hat die Abteilung Naturschutz nein gesagt. Jetzt will die Gemeinde das seit Jahren heftig umstrittene Projekt jetzt endgültig abblasen.