Weniger Gesetze: Land bekam 18.000 Vorschläge

Knapp 18.000 Vorschläge, den Paragrafendschungel zu bekämpfen, wurden eingereicht. Das Land Oberösterreich hatte die Bevölkerung eingeladen, beim Entrümpeln der Verordnungen und Gesetze mitzuhelfen und erntete dabei großen Zuspruch.

Ziel der Deregulierungsinitiative des Landes Oberösterreich ist die Vereinfachung der Rechtsvorschriften, wozu man sich aber erst einmal durch den Dschungel an Gesetzen und Verordnungen kämpfen muss. Hintergrund der Initiative ist die Sicherung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Oberösterreichs. Knapp 18.000 Änderungsvorschläge und Ideen sind dazu beim Land eingegangen.

Prüfung bis März

Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) zeigte sich über das große Interesse der Oberösterreicher an dieser Aktion erfreut und versichert, die Vorschläge mit Nachdruck an die zuständigen Stellen weiterzuleiten. Weiters betonte er, dass man nicht nur neue Verordnungen und Gesetze kritisch hinterfragen werde, sondern auch die bestehenden entrümpeln müsse.

Die Vorschläge werden derzeit beim Land geprüft und im März an die Deregulierungskommission des Bundes übergeben.