Junge ÖVP tagte in Linz

Die Junge ÖVP (JVP) ist Samstagnachmittag in Linz zu einem Bundestag zusammengetroffen. Auf dem Programm stand die Wiederwahl von Außenminister Sebastian Kurz zum Bundesobmann.

Auch ein umfassender Leitantrag sollte beschlossen werden, in dem unter anderem Regierungshearings im Nationalrat und die parteiinterne Mandatsvergabe nach erzielten Vorzugsstimmen verlangt wurde.

Forderung nach personalisiertem Verhältniswahlrecht

Kurz steht bereits seit 2009 an der Spitze der ÖVP-Jugendorganisation. Er folgte damals auf Silvia Fuhrmann. Der zum Beschluss anstehende Leitantrag gliederte sich in die Bereiche „Aufstieg & Chancen“, „Generationen & Zusammenleben“ und „Staat & Demokratie“. Gefordert wurde unter anderem ein Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz im Wohnbezirk, die Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger und die Einführung der Pensionsautomatik.

Im Bereich „Wahlrecht und politisches System“ wurde neben Regierungshearings und Mandatsvergabe nach Vorzugsstimmen auch ein personalisiertes Verhältniswahlrecht verlangt. Mittelfristig sollte laut Antragstext ein Mehrheitswahlrecht eingeführt werden.