Jede dritte Gemeinde braucht finanzielle Hilfe

Jede dritte Gemeinde in OÖ konnte im vergangenen Jahr ihren Haushalt nicht aus eigener Kraft ausgeglichen abschließen. Das kostete das Land 26 Millionen Euro. Allerdings kamen mehr mit ihrem Haushaltsgeld aus als noch 2010.

2013 hatte Oberösterreich 148 der so genannten Abgangsgemeinden. Das ist immerhin die Hälfte von 2010, da waren es fast 300. Das hat unter anderem mit den Konsolidierungsmaßnahmen und mit der guten Einnahmesituation zu tun. Im Bundesvergleich ist Oberösterreich dennoch bei weitem kein Musterschüler.

Unterstützung um ein Drittel gesunken

Die Summe, die das Land diesen Abgangsgemeinden zuschoss, ist seit 2010 von 90 Millionen Euro etwa um zwei Drittel gesunken. 2013 waren es 26 Millionen Euro. Damit sei erreicht, was man überhaupt als Ziel ansteuern kann, beschreibt es Gemeindereferent Max Hiegelsberger (ÖVP). Jetzt müsse man das nur dauerhaft erreichen. Weitere Erfolge würden auch vom Bund abhängen, zum Beispiel wenn Pflege gesichert wird, so Hiegelsperger.

Auf Kosten der Menschen vor Ort

Gemeindereferent Reinhold Entholzer (SPÖ) sieht ebenfalls nur bedingt Grund zur Freude. Viele Gemeinden könnten nur durch Sparmaßnahmen einen ausgeglichen Haushalt erwirtschaften, aber auf Kosten der Menschen vor Ort.