SJ-Kaiser will „Kiffen für die Hypo“
Die beiden Themen haben ihrer Ansicht nach mehr miteinander zu tun, als man denken möchte - sie erhofft sich nämlich Steuereinnahmen aus dem Hasch-Verkauf, die helfen könnten, das Geld ins Budget zu spülen.
Neue Wege zur Finanzierung des Staatshaushalts
„In Anbetracht der horrenden Summen die durch die Kärntner FPÖ im Hypo-Debakel verheizt werden, ist es an der Zeit neue Wege der Finanzierung des Staatshaushaltes zu finden“, erklärte Kaiser, die als Kandidaten für den Bundesvorsitz der SJ antritt, am Mittwoch in einer Aussendung. „Wenn schon auf dem Rücken der österreichischen Jugendlichen Milliardensummen zurück an spekulierende Bankinstitute und Hedgefonds gehen, so wollen wir wenigstens auch ein bisschen mitziehen dürfen.“
Debatte: Wie Hypo-Debakel eindämmen?
Vorbild Colorado
Vorbild könnten die USA sein, wo etwa in Colorado die Legalisierung von Marihuana „ganze 2,5 Millionen Euro an Steuern und Gebühren“ in die öffentlichen Kassen gespült habe, meint die Jungsozialistin. Österreich dagegen verzichte mit seiner „repressiven Drogenpolitik“ auf „Millionen von Euro“, die „unversteuert in die Hände der Drogenindustrie gespielt werden“. Kaisers Motto deshalb: „Kiffen für die Hypo“.
Klares Nein der ÖVP
Ein klares Nein kommt postwendend von der ÖVP. Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer sieht im Vorschlag der SJ-Chefin eine Verharmlosung der Drogenproblematik und fordert eine Klarstellung von SPÖ-Landeschef Reinhold Entholzer.