Stelzer für Weiterarbeit mit FPÖ in OÖ

Nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz Samstagabend wegen der Video-Affäre das Ende der Koalition mit der FPÖ bekanntgegeben hat, nehmen SPÖ und Grüne in OÖ LH Thomas Stelzer (ÖVP) in die Pflicht. Ein Ende der Zusammenarbeit mit der FPÖ in OÖ sieht dieser nicht.

„Hätten wir in Oberösterreich so einen Fall wie im vorliegenden Video, ist völlig klar, dass wir gleich entscheiden würden“, so Stelzer in einer Medienaussendung am Samstagabend. In den nächsten Tagen werde man beraten, was die Ereignisse für die Zusammenarbeit in der Landesregierung bedeuten. „Der FPÖ in Oberösterreich muss jedenfalls klar sein, dass so etwas in unserem Land nicht passieren darf.“

SPÖ: „Zusammenarbeit mit FPÖ aufkündigen“

Die SPÖ untermauerte ihre Forderung nach Neuwahlen auch in Oberösterreich. „Landeshauptmann Stelzer muss nun handeln und die Zusammenarbeit mit der FPÖ rund um LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner aufkündigen“ so Landeschefin Birgit Gerstorfer in einer Aussendung Samstagabend. Sie wirft Stelzer weiters vor, Skandal um Skandal zu ignorieren, „das ist verantwortungslos und nicht im Sinne der Menschen in diesem Land“.

Grüne: „Andere Koalitionsformen prüfen“

Der Landessprecher und stellvertretende Bundessprecher der Grünen, Stefan Kaineder, forderte in einer Aussendung den Landeshauptmann auf, Verantwortung zu übernehmen. „Er muss erkennen, dass diese FPÖ nicht regierungsfähig ist, andere Koalitionsformen prüfen und wenn dies nicht zum Erfolg führt, ebenfalls Neuwahlen in Erwägung ziehen.“

Links:

• Reaktionen aus OÖ auf Neuwahlen (ooe.ORF.at)
• Kulturbeirat: Wiesinger stellt Platz zur Verfügung (ooe.ORF.at)
• Ibiza-Affäre: Haimbuchner will nicht nach Wien (ooe.ORF.at)
• Bis zur Neuwahl (news.ORF.at)