Reaktionen aus OÖ auf Neuwahlen

Nach dem Aus für die türkis-blaue Koalition auf Bundesebene sind die Reaktionen aus Oberösterreich zweigeteilt – während für die FPÖ OÖ eine Koalition weiterhin möglich gewesen wäre, sind Neuwahlen zumindest auf Bundesebene für SPÖ und Grüne die logische Konsequenz.

Das angesprochene Video – die Worte, der Inhalt – seien „inakzeptabel für politische Funktionsträger“, sagte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) im Interview mit Chefredakteur Johannes Jetschgo am Samstagabend. Auf die Opferrolle der FPÖ, in die sie sich bringe, angesprochen, sagte Stelzer: „Jeder ist in der Politik selber für sich verantwortlich, er ist ein erwachsener Mann und er hat die Konsequenzen auch zu tragen“.

Thomas Stelzer

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Thomas Stelzer

Das Interview mit Thomas Stelzer

So etwas dürfe es in Oberösterreich nicht geben – ein Ende der Zusammenarbeit mit der FPÖ in Oberösterreich bedeute das nicht. „Bei all den Dingen, die in Oberösterreich vorgefallen sind, die aus meiner Sicht nicht zu akzeptieren waren, ist es immer zu klaren Schritten seitens unseres Koalitionspartners gekommen“, so Stelzer.

Haimbuchner: "es war ein großer Fehler“

Oberösterreichs FPÖ-Chef Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner sagte im Gespräch mit ORF-Redakteur Gernot Ecker, dass sich die FPÖ in manchen Bereichen völlig neu aufstellen müssen wird. Seine Rolle sieht er allerdings in Oberösterreich. Das veröffentlichte Ibiza-Video findet er „desaströs – und es war ein großer Fehler“.

Manfred Haimbuchner

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Manfred Haimbuchner

Das Interview mit Manfred Haimbuchner

Haimbuchner: „Kein Sittenbild der FPÖ“

Er arbeite für dieses Land – „oft von 5.30 Uhr bis weit nach Mitternacht“ – was in dem Video zu sehen ist, sei eine Katastrophe aber „kein Sittenbild der FPÖ, das halte ich einmal ganz klar fest“. Norbert Hofer, den Strache als seinen Nachfolger vorgeschlagen hat, habe sein volles Vertrauen, so Haimbuchner. Eine Fortsetzung der Koalition von ÖVP und FPÖ wäre „selbstverständlich möglich gewesen“ – man habe auf Bundes- und Landesebene viel weitergebracht „und das ist halt auch vielen ein Dorn im Auge“. Aber es müsse ein bestimmtes Milieu in der FPÖ ausgeräumt werden.

Birgit Gerstorfer

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Birgit Gerstorfer

Gerstorfer: Bundeskanzler verantwortlich

Neuwahlen seien die einzig logische Konsequenz, sagten Samstagabend SPÖ und Grüne in Oberösterreich. Im Gespräch mit dem ORF OÖ sprach SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer von einem Sumpf. Der Bundeskanzler sei für „den Zustand, in dem wir uns jetzt befinden“ verantwortlich.

Das Interview mit Birgit Gerstorfer

Auch in OÖ sollte es Neuwahlen geben, so Gerstorfer – Stichwort Rattengedicht und Odin Wiesinger.

Stefan Kaineder

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Stefan Kaineder

Kaineder: Neuwahlen „unabdingbar“

Für Grünen-Landessprecher Stefan Kaineder sind nach dieser „Staatskrise“ Neuwahlen „unabdingbar“. Angesprochen auf die Situation in der oberösterreichischen Landespolitik sagte er: „Man müsste sich zusammensetzen und in landespolitischer Verantwortung darüber nachdenken wie wir dieses Land weiter regieren können – und wenn kein Weg daran vorbeiführt kann man auch in OÖ neu wählen.“

Das Interview mit Stefan Kaineder

Es gehe darum, größtmöglichen Schaden vom Land OÖ und auch der Republik abzuwenden, „da ist auch Landeshauptmann Stelzer in akuter Verantwortung“.

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